ARD: Fehlende Einladung an Grüne und AfD liegt an Format, nicht an Scholz

Die ARD hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Teilnahme für eine TV-Runde an die Bedingung geknüpft hat, dass es zu einer Duell-Situation komme.

Das redaktionelle Konzept sei „vollständig unabhängig von jeglichen Bedingungen oder Einflussnahmen“ der Politiker entwickelt worden, teilte eine Sprecherin der ARD dem „Tagesspiegel“ am Mittwoch mit.

Runde mit Spitzenkandidaten aller Parteien am 20. Februar

Die Kritik von Grünen und AfD, deren Kanzlerkandidaten nicht eingeladen worden waren, wies die Sprecherin zurück. „Wir veranstalten ein Duell zwischen dem Amtsinhaber, Olaf Scholz (SPD), und dem Herausforderer mit den besten Aussichten auf die Nachfolge, Friedrich Merz (CDU)“, erklärte sie.

Aktuell sehen ARD und ZDF ein TV-Duell von Merz und Scholz am 9. Februar vor. In gleicher Konstellation soll es am 16. Februar ein TV-Duell bei RTL und ntv geben. ARD und ZDF wollten zudem ein weiteres Duell von Habeck mit AfD-Chefin Alice Weidel ins Programm nehmen.

Dies lehnt Habeck jedoch ab. „Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden“, sagte ein Grünen-Sprecher dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

ARD und ZDF würden am 20. Februar jedoch eine sogenannte „Schlussrunde“ mit den Spitzenkandidaten aller Parteien ausrichten. „Auch die politischen Talkshows von ARD und ZDF ermöglichen den direkten Austausch“, erklärte die ARD-Sprecherin.

Grüne und AfD fühlen sich benachteiligt

In einem Bericht von „Table Media“ hatte es zuvor geheißen, Scholz habe Druck auf die Sender ausgeübt. Die Grünen hatten deshalb Aufklärung gefordert. „Das ist aus meiner Sicht erklärungsbedürftig“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, am Mittwoch in Berlin.

Der Wahlkampfmanager der Grünen, Andreas Audretsch, sagte dem „Tagesspiegel“, ARD und ZDF sollten ihre Entscheidung „nochmal überdenken“.

Mihalic nannte Pläne der Sender für ein Duell nur mit den Kandidaten von Union und SPD, Friedrich Merz und Olaf Scholz, am Mittwoch in Berlin „irritierend“. Offenbar solle hier im Fernsehen „eine neue große Koalition präsentiert werden“.

Mihalic kritisierte dies als Vorhaben, „das in die Chancengleichheit in diesem Wahlkampf eingreift“. Sie wies darauf hin, dass es vor der Wahl 2021 selbstverständlich Dreier-Debatten von Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz angesetzt worden seien, obwohl zum Zeitpunkt dieser Planungen die SPD in Umfragen nur auf dem dritten Platz gelegen habe.

Dass es nun ein solches „Triell“ von Merz, Scholz und Habeck nicht geben solle, sei „schon ein misslicher Umstand“.

Auch aus der AfD wurde unterdessen scharfe Kritik daran laut, dass die „Partei mit den aktuell zweitbesten Umfragewerten“ in „Ameisenrunden“ verschwinden solle.

SPD verteidigt ARD und ZDF

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast verteidigte die Planungen der Sender. Der Wahlkampf werde sich auf ein Duell zwischen Merz und Scholz zuspitzen, sagte sie in Berlin. Mast betonte aber ebenfalls, die Planungen seien eine Entscheidung von ARD und ZDF. Zudem gehe sie davon aus, „dass sich da noch die Dinge bewegen werden“.

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest für die ARD liegt die SPD zwei Prozentpunkte vor den Grünen. In der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF ist es lediglich ein Prozent.

Bei der ungewichteten „politischen Stimmung“ liegt in letzterer Umfrage die SPD hinter den Grünen. In beiden Umfragen schneidet die AfD besser ab als SPD und Grüne, es mangelt der Partei jedoch an möglichen Koalitionspartnern. (dts/afp/red)