Arbeitsministerium: „Drastischer Anstieg“ bei Kurzarbeit
Das Bundesarbeitsministerium verzeichnet in der Corona-Krise einen drastischen Anstieg bei der Kurzarbeit. Der Bedarf sei „enorm“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Allein in der vergangenen Woche haben 76.700 Betriebe angekündigt, Kurzarbeit in Anspruch nehmen zu wollen – und das wird bei weitem nicht das Ende der Fahnenstange sein“, so der SPD-Politiker weiter.
Davon betroffen seien alle Bundesländer und nahezu alle Branchen. Der Arbeitsminister appellierte an die Arbeitgeber, „wo immer es geht, das Kurzarbeitergeld aufzustocken“. Mit Gehaltseinbußen kämpften vor allem Arbeitnehmer mit geringem Lohn. Zugleich verwies Heil auf den Beschluss des Bundeskabinetts, den Bezug ergänzender Grundsicherung zu erleichtern. „Das wirkt wie ein Kombilohn für die Zeit der Krise“, sagte er.
Heil verteidigt Aussetzung von Prüfungen bei hartz IV
Der SPD-Politiker verteidigte die Lockerung der Regeln für den Bezug von Hartz IV. „Wenn die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter den Ansturm an Anträgen bewältigen und das Geld schnell auszahlen soll, dann müssen wir sie vorübergehend von Prüfungsaufgaben entlasten“, so der Arbeitsminister. Er sei „fest davon überzeugt, dass die allermeisten, die jetzt ihr gutes Recht auf ergänzende Leistungen in Anspruch nehmen, nach dieser Krise wieder auf eigenen Beinen werden stehen können“, so der SPD-Politiker weiter.
Er wies zugleich die Kritik zurück, auch beim neuen Sonderkündigungsschutz für Mieter würden Missbrauchsmöglichkeiten geschaffen. „Es ist nicht so, dass jetzt jeder seine Miete einfach aussetzen kann. Es geht darum, dass Mietschulden gestundet werden können“, sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Keiner solle „in dieser schwierigen Zeit“ seine Wohnung verlieren, weil er sich momentan seine Miete nicht mehr leisten könne. „Neben den Ängsten um Gesundheit und Job soll sich niemand auch noch Sorgen um seine Unterkunft machen müssen“, so der Arbeitsminister. (dts)
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