Anteil im Promillebereich: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten gering

Der Bundeswehrverband hält den Anteil Rechtsextremer unter den Soldaten für überschaubar. Das Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr sei „nicht sonderlich groß“, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

„Wir haben Verdachtsfälle im unteren vierstelligen Bereich, bestätigt sind aber nur sehr wenige. Die Bundeswehr beschäftigt 250.000 Menschen. Bedenkt man den jährlichen Regenerationsanteil von mehr als 15.000 Menschen, dann liegt der Anteil im Promillebereich.“ Dennoch gelte: „Jeder Fall ist einer zu viel.“

Wüstner sprach sich auch für eine Organisationsreform der Bundeswehr aus. „Wir müssen weg von Überregulierung und unzähligen Entscheidern ohne Ergebnisverantwortung, hin zu mehr Einsatzbereitschaft durch einen besseren Zuschnitt von Verantwortung und Ressourcen, Dezentralisierung und bruchfreier Führungsfähigkeit“, sagte er dem RND.

Umstrukturierung im Ministerium nötig

Bei der Reform von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gehe es um die Strukturen unterhalb des Ministeriums. Dies werde bereits seit mehreren Jahren diskutiert. Es sei notwendig, nun Vorschläge vorzulegen, auch wenn die Wahlperiode bald ende. Darüber hinaus sei allerdings auch eine Umstrukturierung im Ministerium nötig. „Führungs-, Steuerungs- und Strategiefähigkeit sind unzureichend“, sagte er. „Die Umstrukturierung im Zuge der letzten Reform war ein Fehler. Dieses Ministerium ist keines wie die anderen, sondern eben auch ein Führungsministerium. Letztlich braucht es auch eine 24/7-Führungszelle mit einem steten Lagebild, aus dem eine Ministerin schnell Entscheidungen treffen kann. So ist es übrigens in allen Verteidigungsministerien unserer Partner.“ (dpa)