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Waffen für die Ukraine

Als Kanzler würde Habeck Taurus-Entscheidung von Scholz revidieren

Kaum ist Robert Habeck zum Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl gekürt, macht er klar, welche Positionen von Kanzler Scholz er revidieren würde, wenn er könnte.

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Kanzler Scholz lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab.

Foto: Michele Tantussi/Getty Images

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Lesedauer: 2 Min.

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren.
Er würde den Taurus an die Ukraine liefern, sagte Habeck am Sonntag im „Bericht vom Parteitag der Grünen“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja.“ Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den „schwersten Entscheidungen“, die in Regierungsverantwortung zu treffen seien, fügte er hinzu.
In der Ampel-Koalition gab es unterschiedliche Auffassungen zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Während Kanzler Scholz und überwiegend auch seine SPD diese strikt ablehnen, sind Teile die Grünen dafür, ebenso der FDP und Union.

FDP erwägt Abstimmung über Taurus-Lieferung im Bundestag

FDP-Fraktionschef Christian Dürr erwägt, einen Antrag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine im Bundestag zur Abstimmung zu stellen – und zwar noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl.
„Das wäre eine Möglichkeit. Und ich kann mir durchaus vorstellen, wenn ich mir die Aussagen von Union und Grünen anschaue, dass so ein Antrag Erfolg haben könnte“, sagte Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) von Samstag. „Wenn die Situation in der Ukraine dramatisch ist, dann braucht es ja nicht in erster Linie Geld“, fuhr er fort.
Auch die Union würde eine Lieferung befürworten und brachte Anträge dafür noch zu Zeiten der Ampel-Regierung bereits mehrfach in den Bundestag ein – allerdings vergeblich. Bei der bisher letzten Abstimmung dazu im März stimmten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP geschlossen dagegen, die einzigen Abweichler waren Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki (beide FDP).
Über die Lieferung einzelner Waffengattungen entscheidet laut NOZ allerdings nicht der Bundestag, sondern der Bundessicherheitsrat und letztlich der Bundeskanzler, der dem Gremium vorsteht. (dts/afp/red)

Kommentare

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Klaus R.vor 5 Monaten

Egal ob Habeck, Baerbock, Hofreiter, Dürr FDP, Merz, sie wollen Krieg mit Russland und Putin sagte ja schon, dass sich dann bei Langstrecken Raketen oder Taurus die NATO, die USA, Europa, Deutschland besonders, dann im Krieg mit Russland befinden würden, ich hab das Gefühl Sie glauben es nicht und denken Putin reagiert darauf nicht. Wenn er dann reagiert, dann kann die Dame und Herren sehen, wo sie künftig ihre Debatten abhalten können, wenn die erste russische Rakete innerhalb von etwa 3 Minuten Berlin erreicht und in Schutt und Asche legt. Und selbst wenn Putin seine Raketen nach USA schickt, sind wir Deutschen die Ersten, die es erwischt.

Es ist ungefähr so, als würde ich eine Katze bis aufs Blut ärgern und Quälen und mich plötzlich wundern, wenn sie plötzlich ihre Krallen ausfaehrt. Diese Leute sind erwachsen und wissen nicht, dass es Folgen hat, die denken echt Putin lässt sich befeuern und sein Land vernichten ohne Gegenwehr. Sie nehmen sich einfach raus, uns und das ganze Volk auf dem Gewissen zu haben, jedoch wenn sie es nicht schaffen rechtzeitig in ihre Atombunker zu kommen, sind sie auch mausetot.

Witboy61vor 5 Monaten

Genau deshalb wird er nicht von friedliebenden Bürger gewählt !

Alfredvor 5 Monaten

... und Schaden vom deutschen Volk ab zu wenden.