Als Kanzler würde Habeck Taurus-Entscheidung von Scholz revidieren

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren.

Er würde den Taurus an die Ukraine liefern, sagte Habeck am Sonntag im „Bericht vom Parteitag der Grünen“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja.“ Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den „schwersten Entscheidungen“, die in Regierungsverantwortung zu treffen seien, fügte er hinzu.

In der Ampel-Koalition gab es unterschiedliche Auffassungen zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Während Kanzler Scholz und überwiegend auch seine SPD diese strikt ablehnen, sind Teile die Grünen dafür, ebenso der FDP und Union.

FDP erwägt Abstimmung über Taurus-Lieferung im Bundestag

FDP-Fraktionschef Christian Dürr erwägt, einen Antrag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine im Bundestag zur Abstimmung zu stellen – und zwar noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl.

„Das wäre eine Möglichkeit. Und ich kann mir durchaus vorstellen, wenn ich mir die Aussagen von Union und Grünen anschaue, dass so ein Antrag Erfolg haben könnte“, sagte Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) von Samstag. „Wenn die Situation in der Ukraine dramatisch ist, dann braucht es ja nicht in erster Linie Geld“, fuhr er fort.

Auch die Union würde eine Lieferung befürworten und brachte Anträge dafür noch zu Zeiten der Ampel-Regierung bereits mehrfach in den Bundestag ein – allerdings vergeblich. Bei der bisher letzten Abstimmung dazu im März stimmten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP geschlossen dagegen, die einzigen Abweichler waren Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki (beide FDP).

Über die Lieferung einzelner Waffengattungen entscheidet laut NOZ allerdings nicht der Bundestag, sondern der Bundessicherheitsrat und letztlich der Bundeskanzler, der dem Gremium vorsteht. (dts/afp/red)