„Reine Schikane“ – Ärger um Zugang zur Bundesversammlung

Nach der Bundesversammlung und der Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident gibt es Ärger um die Zutrittsbeschränkungen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland konnte nicht an der Wahl teilnehmen, weil der von seiner Fraktionskollegin Christina Baum durchgeführte Corona-Test am Eingang nicht anerkannt wurde. Das berichtet die „Welt“ (Dienstagausgabe).

Alle Teilnehmer, ob geimpft oder nicht, mussten einen aktuellen Corona-Test vorlegen. Laut einer Sprecherin des Deutschen Bundestags wurden aber „58 Delegierte der Bundesversammlung, die über Personenschützer verfügen, bereits im Vorhinein informiert, dass sie zur Corona-Testung bei der Parlamentsärztin angemeldet werden“.

So sollte vermieden werden, dass sich etwa Bundesminister mit ihren Personenschützern in der Schlange der bundestagseigenen Testzentren anstellen müssen, berichtet die „Welt“. Laut einer Sprecherin des Bundestags wurde zudem allen Delegierten der Bundesversammlung, deren Testergebnis nicht anerkannt wurde, die Möglichkeit eröffnet, sich ohne Wartezeit bei der Parlamentsärztin testen zu lassen.

Gauland widerspricht dieser Darstellung. „Mir ist kein anderer Test angeboten worden. Ich hätte allerdings auch ein solches Angebot nicht akzeptiert, da ich eine gültige Bestätigung eines Negativtests vorweisen konnte, der bei zwei anderen Kollegen bereits akzeptiert wurde“, sagte er der „Welt“. „Meine Abweisung war deshalb reine Schikane, der ich mich nicht beugen wollte.“

In einer Anordnung der Bundestagspräsidentin vom 4. Februar heißt es, dass für die Testung der Delegierten neben den Bundestags-Teststellen lediglich Zentren des öffentlichen Gesundheitsdiensts und von diesen beauftragte Dritte berechtigt sind. „Die Allgemeinverfügung erfolgte im Einvernehmen mit den Fraktionen“, sagte die Bundestagssprecherin.

Zur Frage, warum sich Gauland in ihrem Büro testen ließ, sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum: „Er wollte sich auf keinen Fall diesem Nasentest unterziehen.“ (dts/red)