„2019 wird das Jahr der Erneuerung für die CSU“: Seehofer will als Parteivorsitzender und Innenminister abtreten
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CSU-Chef Horst Seehofer will im nächsten Jahr seine politische Karriere beenden. Seehofer kündigte am Sonntag in München bei einem Treffen der engsten Parteiführung an, zu Jahresbeginn als Parteichef abzutreten, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen erfuhr. Im Laufe des nächsten Jahres will er auch als Bundesinnenminister abtreten. „2019 wird das Jahr der Erneuerung für die CSU“, sagte er laut Teilnehmern.
Einen genauen Zeitplan für seinen Rückzug ließ Seehofer allerdings offen. Teilnehmer berichteten, über den Parteivorsitz habe er gesagt, es werde nicht mehr in diesem Jahr sein. Seehofer habe von Wochen, nicht Monaten gesprochen.
Erwartet werde, dass er für Januar, spätestens für Februar, einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Parteichefs einberuft. Zuvor hatten CSU-Vertreter solch einen Parteitag für Dezember verlangt – Seehofer wolle aber mehr Zeit für einen Rückzug mit Anstand.
Als Favorit für die Nachfolge als CSU-Vorsitzender gilt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Der ebenfalls gehandelte Europapolitiker Manfred Weber will sich demnach auf seine Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen bei der Europawahl im kommenden Jahr konzentrieren.
Teilnehmern der CSU-Spitzenrunde zufolge gab es bei dem Treffen großen Druck auf Seehofer, sich zu seiner Zukunft zu erklären. Er wollte dies demnach zunächst nicht und verwies auf seine für kommende Woche nach der Bildung des bayerischen Kabinetts angekündigte persönliche Erklärung. Seehofer äußerte sich zunächst auch nicht selbst zu seinem Rückzug und verwies weiter auf diese Erklärung.
Unklar ist auch, zu welchem Zeitpunkt er sich als Bundesinnenminister zurückziehen will. Den Teilnehmern zufolge machte Seehofer hier keine direkten Angaben. Er sagte demnach, solche Ämter seien ohne Parteivorsitz nicht lange zu halten – dies werde auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch merken. Merkel will als CDU-Chefin im Dezember abtreten, aber bis Ende der Legislaturperiode 2021 Bundeskanzlerin bleiben.
Seehofer wird parteiintern für die massiven Verluste der Landtagswahl am 14. Oktober verantwortlich gemacht. Angelastet wird ihm unter anderem sein massiver Streit mit der Schwesterpartei CDU im Frühjahr und seine schnell wieder zurückgezogene Rücktrittsandrohung Anfang Juli. Nach dem Streit und dieser Androhung waren die Umfragewerte der CSU abgefallen. (afp)
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