Zwischen Russland und China: Parlamentswahl in der Mongolei hat begonnen

In der Mongolei hat am Freitag die Parlamentswahl begonnen. Erste Wähler betraten bereits zum Beginn der Wahl um 7:00 Uhr (Ortszeit, 1:00 MESZ) ein Wahllokal in der Hauptstadt Ulan Bator, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Rund 3,4 Millionen Einwohner in dem zwischen Russland und China gelegenen zentralasiatischen Staat sind bis 22:00 Uhr (Ortszeit, 16:00 Uhr MESZ) zur Abstimmung über den Großen Khural aufgerufen, das 126 Sitze umfassende Parlament in Ulan Bator.

Die dünn besiedelte Mongolei verfügt über viele Bodenschätze, darunter Kohle, Kupfer und Eisenerz. 86 Prozent ihrer Exporte gehen nach China. Im Gegensatz zu seinen Nachbarn wird das Land demokratisch regiert. Die Regierung in Ulan Bator unterhält sowohl zu Peking als auch zu Moskau gute Beziehungen. Die Mongolei gehört zu den Ländern, die den Krieg gegen die Ukraine nicht ausdrücklich verurteilt haben.

Korruption und neues Wahlsystem

Die Wahl wird als ein entscheidender Moment für die Demokratie in der Mongolei angesehen, die 1990 nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft begann. Viele Wähler sind frustriert über die weit verbreitete Korruption, die hohen Lebenshaltungskosten und die mangelnden Möglichkeiten für junge Menschen, die fast zwei Drittel der Bevölkerung ausmachen.

Umfragen deuten darauf hin, dass die regierende Volkspartei von Ministerpräsident Luvsannamsrain Oyun-Erdene voraussichtlich ihre Mehrheit behält.

Eine Rekordzahl von 1.336 Kandidaten aus 19 Parteien tritt zu den Wahlen an, was möglicherweise mehr Vielfalt in das traditionell von zwei Parteien – der Mongolischen Volkspartei (MPP) und der Demokratischen Partei (DP) – dominierte System bringen wird.

Mit dieser Wahl wird ein neues Wahlsystem eingeführt, das nicht übertragbare Mehrfachstimmen für 78 Sitze in Mehrpersonenwahlkreisen und ein Verhältniswahlrecht für 48 Sitze auf nationaler Ebene kombiniert.

Das vergrößerte Parlament (von 76 auf 126 Sitze) und das neue gemischte Wahlsystem eröffnen kleineren Parteien und neuen politischen Kräften die Möglichkeit, Sitze zu gewinnen. Zum ersten Mal seit fast einem Jahrzehnt müssen die Parteien laut Gesetz sicherstellen, dass 30 Prozent ihrer Kandidaten Frauen sind. (afp/red)