Shanghaier Organisation: Xi und Putin wenden sich gegen den Westen

Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) nachdrücklich gegen Protektionismus und Sanktionen gewandt. China stelle sich gegen „Protektionismus, einseitige Sanktionen und die Ausweitung nationaler Sicherheitskonzepte“, sagte Xi am Dienstag bei dem virtuell abgehaltenen Gipfel.

Putin versicherte bei dem von Indien ausgerichteten Austausch, sein Land werde weiterhin „Druck von außen, Sanktionen und Provokationen widerstehen“. Der 2001 gegründeten SCO gehören neben Russland, China und Indien die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan sowie Pakistan an.

Am Dienstag wurde der Iran als Vollmitglied der Organisation aufgenommen. Belarus, das einen Beobachterstatus bei der SCO hat, wurde zugesichert, beim nächsten Gipfel des Zusammenschlusses Vollmitglied zu werden.

In letzter Zeit haben die Spannungen zwischen China und den USA zugenommen. Hinsichtlich des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stellt sich China als neutraler Vermittler dar. Der Westen kritisiert Peking dafür, dass es den Angriff Russlands auf sein Nachbarland nicht verurteilt.

Putin dankte am Dienstag den SCO-Staaten für ihre Unterstützung während des Aufstands der Söldnertruppe Wagner in Russland. Sie hätten „die Maßnahmen der russischen Führung zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und des Lebens und der Sicherheit der Bürger“ unterstützt, sagte er.

Vor gut einer Woche waren die Wagner-Söldner unter der Führung ihres Chefs Jewgeni Prigoschin von der Ukraine aus in Russland einmarschiert und bis auf wenige hundert Kilometer auf Moskau vorgerückt, um die russische Militärführung zu stürzen. Der Aufstand wurde nach einer Vermittlung durch den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko abgebrochen.(afp)