Wissing und EU-Kommission legen Streit um Verbrenner-Aus bei

Bundesregierung und Kommission verständigten sich über die künftige Zulassung von mit E-Fuels betankten Autos, wie Wissing und EU-Kommissar Frans Timmermans am Samstag unabhängig voneinander mitteilten. Wissing und die FDP hatten wegen des Streits um die E-Fuels das geplante EU-weite Verbot für Neufahrzeuge mit fossil betriebenen Verbrennungsmotoren ab 2035 blockiert.

„Wir haben eine Verständigung mit Deutschland über die künftige Nutzung von E-Fuels in Autos erzielt“, schrieb Timmermans nun auf Twitter. Die Arbeiten über die geplante Regulierung des CO2-Ausstoßes von Autors würden nun fortgesetzt und sollten „so schnell wie möglich“ abgeschlossen werden. Im Anschluss werde die EU-Kommission die notwendigen rechtlichen Schritte zu den E-Fuels einleiten.

„In sehr detaillierten und konstruktiven Verhandlungen ist es uns gelungen, im Rahmen der Regulierung zu den Flottengrenzwerten das Element der Technologieneutralität sicherzustellen“, erklärte Wissing in Berlin. „Damit ist der Weg frei, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken, auch nach 2035 neu zugelassen werden können.“ Hierzu seien „konkrete Verfahrensschritte und ein konkreter Zeitplan verbindlich fixiert“ worden. Dies solle bis Herbst 2024 abgeschlossen werden. Wissing betonte, damit sei Technologieoffenheit in einem wichtigen Punkt sichergestellt worden.