Wie sich die EU gegen künftige Pandemien wappnen will

Die EU-Kommission will am kommenden Dienstag ihre Idee einer neuen europäischen Gesundheitsbehörde vorstellen. Um besser auf Gesundheitskrisen reagieren zu können, soll eine EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) geschaffen werden.

Was soll die neue EU-Gesundheitsbehörde machen?

Sie soll laut Kommission eine schnellere und bessere Reaktion bei künftigen Pandemien und anderen „schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren“ ermöglichen. Medikamente und Impfstoffe etwa sollen für die rund 450 Millionen EU-Bürger in Notsituationen schneller verfügbar und zugänglich sein.

Auch medizinische Forschung will die Kommission besser koordinieren. Da die Kompetenz für Gesundheitspolitik bei den Mitgliedstaaten liegt, würde die neue Behörde wohl vor allem koordinierenden Charakter haben.

Warum soll es sie geben?

Nach dem unabgestimmten Vorgehen zu Beginn der Corona-Pandemie will sich die Europäische Union bei künftigen Gesundheitsnotfällen besser absprechen können. Vergangenen September hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehr Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich und mehr Abstimmung auf europäischer Ebene gefordert. Im Zuge dessen sprach sie sich für „eine stärkere europäische Gesundheitsunion“ aus.

Aber auch darüber hinaus möchte die Union durch engere Zusammenarbeit bessere Ergebnisse in der Medikamentenforschung und bei der Bekämpfung von Krankheiten erzielen.

Welche Ideen hat die Kommission noch?

Nach Angaben der EU-Kommission ist die geplante Gesundheitsbehörde eines der Hauptelemente für den Ausbau einer europäischen Gesundheitsunion. Im Zuge dieser Gesundheitsunion möchte die Brüsseler Behörde auch die Befugnisse der für die Zulassung von Impfstoffen zuständigen Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ausbauen. Das ECDC soll von Mitgliedsländern mit der Reaktion auf Krisen betraut werden können.

Außerdem sollen mit der sogenannten Arzneimittelstrategie Medikamente für mehr EU-Bürger erschwinglich werden und die Pharmaindustrie in der EU wettbewerbsfähiger werden. Die EU will auch die Krebsbekämpfung verstärken und die Forschung über die Krankheit innerhalb Europas besser vernetzen.

Wie sind die bisherigen Reaktionen auf den Vorschlag?

Die Bundesregierung befürwortet die Einrichtung der EU-Gesundheitsbehörde. Die EU benötige generell eine verbesserte Krisenvorsorge und Krisenreaktion im Bereich der öffentlichen Gesundheit, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Rede im Juni. Deutschland unterstütze die Schaffung einer Gesundheitsunion und die Einrichtung einer neuen EU-Gesundheitsbehörde. Auch aus dem französischen Parlament kam bereits Zustimmung.

Wie geht es weiter?

Wenn die EU-Kommission ihre Vorschläge am Dienstag vorgestellt hat, müssen noch das EU-Parlament und die 27 Mitgliedstaaten darüber abstimmen. (afp/dl)