China Telecom wegen „erheblicher“ Sicherheitsbedenken vom US-Markt verbannt

Wegen „erheblicher“ nationaler Sicherheitsbedenken hat Washington den chinesischen Telekommunikationsanbieter China Telecom vom US-Markt verbannt. Die Netzagentur Federal Communications Commission (FCC) wies den Konzern am Dienstag (Ortszeit) an, seine Dienste innerhalb von 60 Tagen einzustellen.

Der Besitz und die Kontrolle des Unternehmens durch die Kommunistische Partei Chinas „stellten ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit und die Strafverfolgung dar“, begründete die FCC die Entscheidung.

Peking habe dadurch die Möglichkeit, „auf die US-Kommunikation zuzugreifen“ und sie unter anderem „zu stören“ oder für Spionage zu nutzen. Der Schritt, den seit fast 20 Jahren am US-Markt befindlichen Konzern zu verbannen, dürfte die ohnehin bereits angespannten Beziehungen zwischen China und den USA weiter belasten.

Das US-Justizministerium hatte bereits im April vergangenen Jahres damit gedroht, die Geschäfte von China Telecom in den USA zu beenden. Die bisherige FCC-Genehmigung für China Telecom widerspreche dem öffentlichen Interesse, erklärte das Justizministerium damals.

In den USA ist in den vergangenen Jahren das Misstrauen gegenüber China und chinesischen Technologiekonzernen gewachsen. Das betrifft besonders den Telekommunikationskonzern Huawei, der beim 5G-Netzausbau führend ist. Washington befürchtet Cyberangriffe und Wirtschaftsspionage. (afp/oz)