„Warum sollten die Leute in diese Zentren gehen?“ – Maas sieht mögliche Aufnahmezentren in Nordafrika skeptisch

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat erhebliche Zweifel an möglichen Aufnahmezentren für Flüchtlinge und Mirganten in Nordafrika geäußert. Er sei skeptisch, „wie solche nordafrikanischen Zentren funktionieren können“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Er sehe dabei „ein ganz praktisches Problem“, sagte Maas. „Warum sollten die Leute in diese Zentren gehen, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung extrem hoch ist?“

Es sei unrealistisch, dass gerade diejenigen Menschen in diesen Zentren ausharren würden, „die wissen, dass ihre Chancen auf legale Aufnahme in der EU gen null gehen“. Diese Menschen würden nach neuen illegalen Wegen nach Europa suchen, sagte der Außenminister.

Zur harten Haltung Italiens in der Flüchtlingspolitik sagte Maas: „Wir haben die Italiener in Flüchtlingsfragen zu lange allein gelassen.“ Auch die Regeln zur Seenotrettung seien „ursprünglich nur für einige wenige Notfälle konzipiert“ gewesen.

Mit Blick auf die EU-Marinemission „Sophia“ sagte Maas, es müsse geklärt werden, ob mehr Schiffe und mehr Personal im Mittelmeer gebraucht würden und wie viel in Nordafrika an Land getan werden könne. Die libysche Küstenwache brauche mehr Unterstützung.

Die Prüfung von Aufnahmezentren in Nordafrika gehört zu den Beschlüssen des EU-Gipfels Ende Juni. Bislang hat sich dazu aber kein außereuropäisches Land bereit erklärt. Die EU-Kommission spricht nun nur noch von „Vereinbarungen“ mit Drittstaaten – und nicht mehr von Lagern. Dabei soll es um „klare Regeln“ gehen, wer für aufgesammelte Flüchtlinge und Migranten zuständig ist. (afp)