USA und Großbritannien verhängen neue Sanktionen wegen Anschlags auf Nawalny

Die USA und Großbritannien haben am ersten Jahrestag des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Sanktionen gegen mehrere Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB verhängt. Die Männer seien „für die Planung oder Ausführung der Attacke“ auf Nawalny „direkt verantwortlich“, erklärte das britische Außenministerium am Freitag in London.

Großbritannien setzte sieben FSB-Agenten auf die Sanktionsliste, während die USA acht Geheimdienstmitarbeiter sowie einen Chemiewaffenexperten, ein militärisches Forschungszentrum und ein FSB-Institut mit Strafmaßnahmen belegten.

„Die Vergiftung Nawalnys war ein schockierender Verstoß gegen internationale Normen gegen den Einsatz chemischer Waffen und war Teil einer laufenden Kampagne, um abweichende Meinungen in Russland zum Schweigen zu bringen“, erklärte die Direktorin der Abteilung zur Kontrolle von Auslandsvermögen des US-Finanzministeriums, Andrea Gacki. Auf Grundlage der Sanktionen wird mögliches Vermögen der Betroffenen in beiden Ländern eingefroren, zudem werden sie mit Reiseverboten belegt.

Großbritannien hatte im Oktober 2020 als Reaktion auf den Anschlag auf Nawalny erste Strafmaßnahmen gegen mehrere Russen verhängt. Im März erließen die USA und die EU Sanktionen gegen mehrere russische Verantwortliche. Auf der US-Sanktionsliste standen unter anderem der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, und enge Mitarbeiter des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Nawalny war am 20. August 2020 auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde der Oppositionspolitiker, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht. Westliche Staaten sind überzeugt, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet wurde.

Nach seiner Behandlung in Deutschland wurde Nawalny bei seiner Rückkehr im Januar in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. (afp)