USA bieten Moskau Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt an

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels haben die USA Russland eine Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt angeboten. Die US-Regierung sei bereit, „gemeinsame Mechanismen“ zur Stabilisierung des Kriegslandes zu erörtern, darunter Flugverbotszonen und eine gemeinsame Koordination der humanitären Hilfe, erklärte Außenminister Rex Tillerson am Mittwoch. Der Syrien-Konflikt dürfte eines der zentralen Themen bei dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Staatschef Wladimir Putin am Freitag in Hamburg sein.

Trotz ihrer „Differenzen bei einer Reihe von Themen“ sollten die USA und Russland zusammenarbeiten, um die Lage in Syrien zu entschärften, erklärte Tillerson, der auch die Entsendung von Beobachtern vorschlug, um Waffenstillstandsabkommen vor Ort zu überwachen. Eine Zusammenarbeit der USA und Russlands zur Stabilisierung des Kriegslandes könne die Grundlage schaffen für eine politische Lösung in Syrien, hieß es in der Erklärung des US-Außenministers. Moskau als Verbündeter Syriens trage eine „besondere Verantwortung“.

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei entscheidend geschwächt und stehe vor einer „vollständigen Niederlage in Syrien“, erklärte Tillerson. Er rief die syrische Regierung, ihre Verbündeten sowie die Rebellen auf, „Konflikte untereinander zu vermeiden“ und sich auf den Kampf gegen die IS-Miliz zu konzentrieren. Moskau müsse verhindern, dass die Armee von Staatschef Baschar al-Assad weiter Chemiewaffen einsetze, fügte der US-Außenminister hinzu. Ob Assad tatsächlich Chemiewaffen eingesetzt hat, ist nicht bewiesen.

Treffen zwischen Trump und Putin

US-Präsident Trump will sich am Rande des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer am Freitag erstmals mit seinem russischen Kollegen Putin treffen. Der Syrien-Konflikt hatte in den vergangenen Monaten zu einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und Russland geführt. Nach dem US-Raketenbeschuss eines syrischen Luftwaffenstützpunkts im April sorgte zuletzt der Abschuss eines Kampfflugzeugs der syrischen Armee durch die US-Luftwaffe für schwere Irritationen zwischen Washington und Moskau.

Russland zählt neben dem Iran zu den wichtigsten Unterstützern Assads. Im Mai hatten Moskau und Teheran zusammen mit der Türkei eine Initiative zur Schaffung sogenannter Deeskalationszonen in Syrien gestartet. Gespräche über die konkrete Ausgestaltung der Sicherheitszonen verliefen bislang aber ergebnislos. Die drei Länder konnten sich am Mittwoch bei ihren Verhandlungen im kasachischen Astana nicht auf die Grenzen der vier geplanten Zonen und die Maßnahmen zu ihrer Überwachung einigen.

Der russische Delegationsleiter Alexander Lawrentiew sagte, die Dokumente zu den Zonen müssten noch „fertig ausgearbeitet“ werden. Zwar gebe es „de facto“ bereits Deeskalationszonen, doch müssten vor ihrer offiziellen Schaffung noch einige Details geregelt werden.

Die offenen Fragen sollen Anfang August bei einem weiteren Treffen in Teheran geklärt werden. In den Deeskalationszonen soll eine Flugverbotszone sowie Waffenruhe zwischen Regierung und Rebellen gelten, doch ist unklar, wer ihre Einhaltung überwachen soll.

In dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Krieg in Syrien- mit internationaler Beteiligung – wurden bereits mehr als 320.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. Große Teile des Landes liegen in Trümmern. (afp)