US-Repräsentantenhaus bewilligt eine Milliarde Dollar für Israels Iron Dome

Nach einem Streit im US-Repräsentantenhaus über die Bereitstellung von Geldern für das israelische Raketenabwehrsystem Iron Dome haben die Abgeordneten grünes Licht für Mittel in Höhe von einer Milliarde Dollar gegeben. „Die Verabschiedung dieses Gesetzes spiegelt die große Einigkeit im Kongress wider (…) für Israels Sicherheit“, sagte Nancy Pelosi, die Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, am Donnerstag. Zuvor hatte ein linker Flügel der Demokraten die Streichung der Mittel aus einem anderen Gesetzentwurf durchgesetzt.

„Die Unterstützung Israels ist lebenswichtig, denn die Sicherheit Israels ist für die Sicherheit Amerikas unabdingbar“, sagte Pelosi weiter. Israels Ministerpräsident Naftali Bennett dankte beiden Parteien für ihr Engagement für die Sicherheit des Landes und den Bürgern für ihre „unerschütterliche Freundschaft“.

Die Mittel waren ursprünglich in einem Gesetzentwurf enthalten, der sich mit der US-Schuldenobergrenze und einer im Oktober drohenden Zahlungsunfähigkeit befassen sollte. Der linke Flügel der Demokraten drohte mit dem Scheitern des Entwurfs, würde die Finanzierung des Iron Domes nicht daraus gestrichen werden. Der Schritt des linken Flügels hatte Mitglieder beider Parteien erzürnt. Für viele unterstrichen die Einwände gegen die Finanzierung die Skepsis einiger Demokraten gegenüber einer bedingungslosen Unterstützung Israels.

Im zuletzt im Mai eskalierten Konflikt zwischen Israel und radikalen Palästinenserorganisationen hatte Iron Dome nach Angaben Israels tausende Kurzstreckenraketen und Granaten zerstört, die von Hamas-Kämpfern aus dem Gazastreifen abgefeuert wurden. US-Angaben zufolge wurde das System seit seiner Einführung vor zehn Jahren von den Vereinigten Staaten mit 1,6 Milliarden Dollar unterstützt. (afp/oz)