US-Medienunternehmen reicht Kartellklage gegen Google und Facebook ein

HD Media reichte am 29. Januar eine Klage ein, mit der ein Bundesgericht feststellen soll, ob die beiden Unternehmen Google und Facebook gegen das Kartellrecht verstoßen haben. In der Klage wird behauptet, dass Google unrechtmäßig eine Monopolstellung auf dem digitalen Werbemarkt ausgeübt hat, wodurch Zeitungen daran gehindert wurden, auf dem Markt zu konkurrieren, und damit ihre Haupteinnahmequelle verloren.

Außerdem wird behauptet, Google und Facebook hätten sich durch eine angebliche geheime Absprache mit dem Spitznamen „Jedi Blue“ „unrechtmäßig zu wettbewerbswidrigem Verhalten verschworen“. Die Details der angeblichen Vereinbarung wurden erstmals aufgedeckt, als zehn Generalstaatsanwälte Google wegen mehrfacher Verstöße gegen Bundes- und Landeskartell- sowie Verbraucherschutzgesetze verklagten.

Laut einer geschwärzten Version der Klage (pdf), die im Dezember eingereicht wurde, kündigte Facebook im Jahr 2017 an, dass es eine neue Methode für den Verkauf von Online-Werbung namens „Header Bidding“ ausprobieren würde, die eine Bedrohung des Wettbewerbs für Google darstellen würde. Die Klage deutet darauf hin, dass Facebook schließlich „seine Beteiligung“ an dem Projekt einschränkte, nachdem Google Facebook „Informationen, Geschwindigkeit und andere Vorteile in den Auktionen, die Google jeden Monat für das Inventar von Verlagen in den Vereinigten Staaten in ihren mobilen Apps durchführt, gegeben hatte“.

Das „Wall Street Journal“ und die „New York Times“, die beide sagen, dass sie eine ungeschwärzte Version der Klage eingesehen haben, berichteten, dass der angebliche geheime Deal, auf den in der Klage Bezug genommen wird, von Google mit dem Codenamen „Jedi Blue“ versehen wurde.

In der Klage von HD Media wird behauptet, dass Zeitungen in West Virginia und im ganzen Land aufgrund der angeblichen wettbewerbswidrigen und monopolistischen Praktiken von Google und Facebook „einer sehr realen Bedrohung ihrer Existenz“ ausgesetzt sind.

Ohne Abhilfe könnten diese Zeitungen und damit die Bürger von West Virginia in der „Nachrichtenwüste“ landen, heißt es in der Klage (pdf).

Sie behauptet, dass Googles Monopol ein ungleiches Spielfeld im Wettbewerb um Online-Werbeeinnahmen geschaffen hat. Es heißt, Google habe sich durch zahlreiche Fusionen und Übernahmen integriert, um „die Herrschaft über alle Verkäufer, Käufer und Zwischenhändler auf dem Markt zu ermöglichen“.

„Die Freiheit der Presse steht nicht auf dem Spiel, die Presse selbst steht auf dem Spiel“, heißt es in der Klageschrift.

„Infolge sinkender Einnahmen verlieren die Zeitungen immer mehr die Möglichkeit, ihre Redaktionen finanziell zu unterstützen, die zwar teuer im Unterhalt sind, aber einen immensen Wert für ihre Gemeinden darstellen. Eine robuste Lokalredaktion benötigt den finanziellen Spielraum, um eine tiefgreifende, manchmal jahrelange Berichterstattung zu unterstützen, sowie die Fähigkeit, Journalisten mit Fachkenntnissen in grundlegenden lokalen Themen, wie der Berichterstattung über die Landesregierung, einzustellen und zu halten.“

Google und Facebook haben nicht sofort auf eine Bitte um eine Stellungnahme von The Epoch Times reagiert.

HD Media strebt eine Verfügung an, die feststellt, dass die Handlungen von Google und Facebook gegen das Gesetz verstoßen haben, und die es ihnen untersagt, sich weiterhin so zu verhalten. Außerdem wird Schadenersatz für die entstandenen Schäden gefordert.

HD Media besitzt und betreibt etwa zehn Zeitungen in West Virginia.

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: Media Company Files Antitrust Lawsuit Against Google, Facebook (deutsche Bearbeitung von nmc)