Ukraine schickt Stacheldraht zur Grenzsicherung nach Litauen

Die Ukraine will Litauen in der Notlage durch illegal über die Grenze kommende illegale Migranten unterstützen. Die Regierung in Kiew kündigte am Donnerstag an, als „humanitäre Hilfe“, 38 Tonnen Stacheldraht nach Litauen zu schicken. Die EU wirft den belarussischen Behörden vor, Migranten – zumeist aus dem Irak – an die Grenze zu Litauen und Lettland zu bringen und zur illegalen Einreise in die EU zu ermutigen.

„Die Hilfe wird dazu beitragen, den Schutz der litauischen Grenze gegen illegale Migranten zu verstärken“, erklärte das ukrainische Katastrophenschutzministerium und veröffentlichte Fotos von Stacheldrahtrollen, die auf einen Lastwagen geladen wurden. Es handele sich um die erste Lieferung nach Litauen, weitere sollen im September folgen. Belarus ist ein enger Partner Russlands – und liegt damit über Kreuz mit der Ukraine.

Erst am Dienstag verabschiedete das litauische Parlament ein Gesetz, das grünes Licht für den Bau eines Zauns entlang der Grenze zu Belarus gibt. Angesichts der Situation vor Ort hatte Litauen vor wenigen Tagen außerdem damit begonnen, Flüchtlinge abzuweisen beziehungsweise an die Grenze zurückzubringen. Die Regierung in Bagdad ihrerseits setzte alle Flüge nach Belarus aus. Seitdem ging die Zahl der illegalen Einreisen nach Litauen stark zurück.

Seit Anfang des Jahres kamen 4.000 Migranten an der belarussisch-litauischen Grenze an. Im gesamten Jahr 2020 waren lediglich 81 illegal eingereiste Migranten registriert worden. Nach Ansicht der EU und Vilnius instrumentalisiert der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko die Migranten, um auf diese Weise Vergeltung für westliche Sanktionen gegen sein Land zu üben. (afp)