Trump: Werde Tiktok wahrscheinlich 90 Tage Aufschub geben

Der künftige US-Präsident Donald Trump stellt Tiktok einen Aufschub von drei Monaten von dem drohenden Aus in den USA in Aussicht. Das sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump dem TV-Sender NBC. „Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich das am Montag ankündigen.“ Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Trump wird am Montag als nächster US-Präsident vereidigt.

Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer bekam nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Diese Frist läuft am Sonntag ab. Dann muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.

Biden will Umsetzung Trump überlassen

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das dürfte auch bedeuten, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. Tiktok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karina Jean-Pierre, sieht in der Ankündigung eine demonstrative Aktion: „Wir sehen keinen Grund zum Handeln für Tiktok oder andere Unternehmen bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt“, wurde sie vom Sender BBC zitiert.

Chinas KP Einfluss auf TikTok

Offiziell ist die TikTok Inc. Betreiber des Dienstes in den USA. Indirekt wird diese jedoch durch die ByteDance Ltd. kontrolliert. Das auf den Caymaninseln eingetragene Unternehmen soll seinerseits durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) gesteuert sein.

Dies ist auch der Grund für den Argwohn, den US-Behörden der vorwiegend unter Teenagern und jungen Erwachsenen beliebten Plattform entgegenbringen. Es bestehe der begründete Verdacht, dass das Regime in Peking und dessen Geheimdienste über TikTok Daten ausländischer Nutzer ausspähen und für ihre Zwecke verwenden. Zudem könnte das Regime die Plattform für Propaganda instrumentalisieren.

TikTok bestreitet jede Verbindung zum KP-Regime und dessen Sicherheitsdiensten. Da die Zentrale von ByteDance in der chinesischen Hauptstadt angesiedelt ist, gelten für das Unternehmen jedoch chinesische Gesetze. Diese verpflichten auch private Rechtssubjekte, auf Anforderung mit Sicherheitsdiensten und dem Militär zusammenzuarbeiten. (dpa/red)