Stoltenberg zieht positive Bilanz der Anti-Corona-Einsätze der Nato

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine positive Bilanz zum bisherigen Beitrag des Militärbündnisses zur Bewältigung der Corona-Krise gezogen. „Mehr als 4000 medizinische Militärangehörige wurden zur Unterstützung der zivilen Bemühungen eingesetzt“, sagte Stoltenberg nach einer Videokonferenz mit den Nato-Verteidigungsministern am Mittwoch. Zudem hätten die Streitkräfte verschiedener Bündnisstaaten beim Transport medizinischer Hilfsgüter und von Personal geholfen sowie zahlreiche Feldlazarette zur Verfügung gestellt.

Er habe die Bündnispartner dazu aufgefordert, nach Möglichkeit weitere Kapazitäten verfügbar zu machen, sagte Stoltenberg. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte dies bereits vor der Videokonferenz mit den Nato-Kollegen in Aussicht gestellt. Deutschland stehe seinen „Freunden natürlich bei, solange die Kräfte dafür reichen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Mittwochsausgaben).

„In dieser Situation sollte niemand für sich allein stehen“, sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen. Die CDU-Politikerin verwies auch auf bereits geleistete Hilfen der Bundeswehr etwa beim Transport schwerkranker Corona-Patienten aus Italien und Frankreich nach Deutschland. „Ob und in welchem Umfang wir weitere Unterstützung im Nato-Bündnis zur Verfügung stellen, wird von der jeweiligen Lage, den Wünschen unserer Partner und unseren eigenen Ressourcen abhängig sein“, sagte sie weiter.

„Ich begrüße die zusätzlichen Angebote, die die Minister heute gemacht haben“, sagte Stoltenberg. Das unmittelbare Anliegen der Nato sei es, „Leben zu retten und so viel Unterstützung wie möglich zu mobilisieren“.

Mittel- und langfristig müsse aber auch auf die Folgen der Pandemie reagiert werden, mahnte der Norweger. Im Vorfeld der Videokonferenz hatte Stoltenberg die Bündnisländer bereits dazu aufgerufen, nationale Vorräte an Medizinprodukten anzulegen und die heimische Produktion zu stärken, um auf künftige Krisen besser vorbereitet zu sein.

Warnung vor „geopolitischen Auswirkungen“ der Corona-Krise

Nun warnte er zudem vor Auswirkungen der sich anbahnenden Wirtschaftskrise auf die militärische Bereitschaft der Mitgliedstaaten. „Diese Krise könnte bedeutende geopolitische Auswirkungen haben“, sagte Stoltenberg. Gegner könnten versuchen, „den wirtschaftlichen Abschwung als eine Öffnung zu nutzen, um in unsere kritischen Industrien und Infrastrukturen zu investieren“.

Auch werde die Krise bedeutende Einschnitte für die Wirtschaftskraft nach sich ziehen, sagte Stoltenberg. „Und natürlich wird es Konsequenzen für den Haushalt geben.“ Es sei allerdings noch zu früh, diese zu beziffern. Die Nato-Mitglieder haben sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Selbst wenn sie daran festhielten, dürften wegen der Rezession weniger Mittel für die Verteidigung zur Verfügung stehen. (afp)