Sogwirkung auf Bootsmigranten soll bei neuer EU-Libyen-Mission verhindert werden

Die EU-Außenminister haben eine neue Mission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen beschlossen. Dazu gebe es „eine Grundsatzentscheidung“, die Details des Einsatzes würden nun ausgearbeitet, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Brüssel. Der Einsatz werde auch „eine maritime Komponente“ haben. Nach Angaben von Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg wird die bisherige EU-Mittelmeer-Mission „Sophia“ dagegen „beendet“.

Österreich und Ungarn hatten in den vergangenen Wochen Pläne blockiert, „Sophia“ wieder mit Schiffen auszustatten, um das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Sie gingen davon aus, dass die Schiffe dann wieder Bootsmigranten einsammeln und nach Europa bringen würden.

Sophia spielte den Schleppern in die Hände – Zehntausende Bootsmigranten nach Europa gebracht

„Sophia“-Schiffe hatten seit Gründung der Mission 2015 rund 45.000 Bootsmigranten nach Italien gebracht. Wegen des EU-Streits um die Flüchtlingsaufnahme hat die Mission seit Anfang 2019 keine Schiffe mehr im Einsatz.

Maas betonte, die Ausstattung der neuen EU-Mission mit Schiffen sei notwendig, um ein komplettes Lagebild über Waffenlieferungen nach Libyen zu erhalten. Die Schiffe würden nun aber im östlichen Mittelmeer stationiert, wo auch die Routen für den Waffenschmuggel verliefen. „Sophia“ war bisher vor allem im zentralen Mittelmeer zwischen Libyen und Italien im Einsatz.

„Die Mission Sophia im Mittelmeer wird beendet“, sagte Österreichs Minister Schallenberg. Der Fokus der neuen Mission solle zunächst „auf der Luftraumüberwachung“ liegen. Schiffe könnten dagegen nur „außerhalb des bisherigen Einsatzbereichs“ zum Einsatz kommen. Schallenberg nannte dabei den Osten Libyens „oder noch weiter östlich“.

Missbrauch durch Schlepper soll diesmal frühzeitig erkannt und beendet werden

Sobald sich erweise, dass die neue Mission von Menschenschmugglern missbraucht und zu einem Sogfaktor für Flüchtlinge werde, würden „die maritimen Elemente wieder abgezogen“, sagte Schallenberg.

Ähnlich äußerte sich Italien Außenminister Luigi Di Maio. Über die Regeln zur Aufnahme von Bootsmigranten werde später diskutiert. Hier gebe es zwei Optionen: Entweder nehme das Land des betreffenden Schiffes die Migranten auf oder es werde ein Rotationsverfahren gefunden.(afp/al)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Sozialistische und kommunistische Gruppen arbeiten unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Seit 300 Jahren und länger wird die traditionelle Gesellschaftsordnung angegriffen und eine kriminelle Herrschaft etabliert. Kampf, Gewalt und Hass sind ein wichtiger Bestandteil der kommunistischen Politik.

Menschen gegeneinander aufzuhetzen und auszuspielen, ist eines der Mittel, mit dem die Spaltung der Gesellschaft durchgeführt wird. Um die Macht zu ergreifen, kann jedes Versprechen und jeder Kompromiss gemacht werden – das betonte Lenin immer wieder. Um ihre Ziele zu erreichen, sei es erlaubt, skrupellos vorzugehen.

Mittlerweile wurden die öffentlichen Institutionen der westlichen Gesellschaft tatsächlich heimlich von kommunistischen Kräften unterwandert und übernommen. Für eine Weltregierung eintreten, die Rolle der Vereinten Nationen bewusst übertreiben, die Vereinten Nationen als Allheilmittel zur Lösung aller Probleme in der heutigen Welt darstellen – all das ist Teil eines Versuchs, Gott zu spielen und die Zukunft der Menschheit durch manipulierende Macht zu gestalten.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]