Saarlands Grünen-Chefin zurückgetreten – Streit um Kandidaten für Bundestagswahl

Im Streit um die Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl bei den Grünen im Saarland geht es turbulent weiter: Landeschefin Barbara Meyer-Gluche trat nach der für Samstag geplanten Absage der Landesvorstandswahl zurück, wie der Saarländische Rundfunk (SR) am Freitag berichtete. Das Bundesschiedsgericht der Partei schloss demnach zudem die Delegierten des Ortsverbands des umstrittenen bisherigen Listenspitzenkandidaten Hubert Ulrich vom Parteitag am Samstag aus, bei dem eine neue Liste gewählt werden soll.

Hintergrund sind laut SR Unregelmäßigkeiten bei der Delegiertenwahl. Durch den Ausschluss der Politiker aus Saarlouis fehlt laut Bericht rund ein Drittel der Delegierten.

Ulrich hatte bereits im Vorfeld bekannt gegeben, auf seine kontrovers diskutierte Spitzenkandidatur verzichten zu wollen. Zuvor hatte er gleich eine doppelte Niederlage erlitten: Erst untersagte das Landesschiedsgericht der Grünen in Rheinland-Pfalz, die von dem 63-Jährigen angeführten ursprüngliche Liste für die Bundestagswahl einzureichen – wegen formaler Fehler. Dann scheiterte er mit einem Eilantrag gegen einen neuen Parteitag vor dem Landgericht Saarbrücken.

Zahlreiche ranghohe Parteimitglieder aus dem Saarland zurückgetreten

Die Streitigkeiten bei den Saar-Grünen zogen sich über mehrere Wochen hin und schlugen Wellen bis in die Bundespartei. Ende Juni traten zahlreiche ranghohe Parteimitglieder aus dem Saarland zurück, darunter auch der frisch gewählte Grünen-Vorsitzende Ralph Rouget, der sein Amt nach nur fünf Tagen wieder aufgab.

Eigentlich sollte am Samstag ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Dies wurde nun abgesagt, wie die Saar-Grünen mitteilten. Hintergrund sei eine entsprechende Empfehlung des Landesschiedsgerichts wegen möglicher Anfechtungen. Laut SR führte die Absage der Wahl zu Meyer-Gluches Rücktritt.

Im Juni hatte sich der frühere Landesparteichef Ulrich auf einem Landesparteitag als Spitzenkandidat der Partei für die Bundestagswahl durchgesetzt. Ulrichs Wahl hatte innerhalb der Partei für breite Kritik gesorgt. Zum einen wurde ihm vorgeworfen, gegen das Frauenstatut der Grünen zu verstoßen, demzufolge ungerade Listenplätze für Frauen vorbehalten sind.

Zum anderen ist der 63-Jährige wegen mehrerer innerparteilicher Kontroversen seit langer zeit umstritten. Unter anderem hatte sich der Landesverband unter seiner Führung im Jahr 2009 für eine Jamaika-Koalition an der Saar ausgesprochen, obwohl rechnerisch damals auch Rot-Rot-Grün möglich gewesen wäre. (afp)