Russland will neues Gremium zur Untersuchung von Giftgasangriffen in Syrien

Nach seinem Veto gegen die Verlängerung einer UN-Expertenmission zu Giftgasangriffen in Syrien hat Russland die Gründung eines neuen Untersuchungsausschusses vorgeschlagen.

Der sogenannte Joint Investigative Mechanism (Gemeinsamer Untersuchungsmechanismus), kurz JIM, sei „tot“, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia am Mittwoch nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. Der Mechanismus habe sich „vollständig diskreditiert“ und könne nicht „in der gegenwärtigen Form fortbestehen“.

Russland sei aber „bereit“, über die Schaffung eines neuen Mechanismus zu sprechen, „der den JIM ersetzt und die Arbeit auf eine wirklich professionelle, objektive und unparteiische Weise macht“, führte Nebensia aus. Russland hatte Ende Oktober und erneut vergangene Woche sein Veto im UN-Sicherheitsrat genutzt, um die von den USA und anderen westlichen Ländern geforderte Mandatsverlängerung für den JIM zu verhindern. Am Freitag stellte die Expertenkommission daher ihre Arbeit nach zwei Jahren ein.

Im Oktober hatte sie einen Bericht veröffentlicht, wonach der angebliche Giftgasangriff im syrischen Chan Scheichun von der syrischen Armee von Staatschef Baschar al-Assad verübt wurde.

Die syrische Regierung bestreitet jegliche Verwicklung in einen Giftgasangriff auf Chan Scheichun und gibt an, sie verfüge seit einem Abkommen von 2013 über keine Chemiewaffen mehr. Aus Moskau hieß es, das Giftgas in Chan Scheichun könne durch die Explosion einer Bombe bei einem Waffenlager der Terroristen freigesetzt worden sein.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, hatte Russland am Freitag vorgeworfen, es werde keinerlei Untersuchungsmission zulassen, die „ein Licht auf den Einsatz von Chemiewaffen durch seinen Verbündeten, das syrische Regime, werfen könnte“. (afp)