Slowakei: Deutsche Waffen für die Ukraine sollen „zeitnah“ repariert werden können

Das Instandhaltungszentrum in der Slowakei für von Deutschland an die Ukraine gelieferte Waffen soll bald die Arbeit aufnehmen. „Zeitnah soll der Betrieb starten“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Süddeutschen Zeitung“ vom Dienstag. Der Betrieb des Reparaturzentrums war von Zollfragen gebremst worden.

Die Einrichtung nahe der slowakischen Stadt Michalovce war schon Ende des vergangenen Jahres angekündigt worden. Die Inbetriebnahme verzögerte sich dann allerdings. Hintergrund waren ungeklärte rechtliche Fragen, insbesondere von Zöllen bei der Einfuhr der zu reparierenden Waffen in die Slowakei und bei der Ausfuhr nach der Reparatur.

Medienberichten zufolge standen deshalb zeitweise Waffensysteme lange an der ukrainisch-slowakischen Grenze. Die „Süddeutsche Zeitung“ schrieb am Dienstag, dass unter anderem Mars-Raketenwerfer für Software-Updates auf einen über 2.000 Kilometer langen Umweg nach Deutschland und zurück in die Ukraine geschickt worden seien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hätten mehrmals versucht, eine Lösung zu vermitteln.

Das Instandhaltungszentrum soll der Zeitung zufolge vom Rüstungskonzern KNDS betrieben werden, zu dem der Panzerproduzent Krauss-Maffei Wegmann gehört. Die Kosten trägt der Bund.

Um die Zollprobleme zu lösen, wurde laut dem Zeitungsbericht das slowakische Rüstungsunternehmen Konstrukta als Partner eingebunden, auch für den Transport des Militärgeräts von und zur Grenze. Dafür mussten demnach neue Verträge ausgearbeitet und unterschrieben werden. Auch seien Lizenzen für den Transport des Militärgeräts nötig geworden. (AFP/mf)

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