Rechtskonservative Parteien vor Europawahl im Aufwind

Illegale Migration, Angst vor islamistischen Extremisten, wirtschaftliche Flaute, Arbeitslosigkeit – diese Themen bestimmen vielerorts die Kampagnen für die Europawahl Ende Mai. Und viele Europäer bezweifeln, dass die EU diese Probleme lösen kann. Nach den jüngsten Umfragen dürften rechtskonservative Parteien bei der Wahl Ende Mai abermals zulegen. Darauf hofft auch die Alternative für Deutschland (AfD), die unter dem Motto „Freiheit statt Brüssel“ am Samstag ihren Europawahlkampf eröffnete.

Lega-Partei stärkste Kraft Italiens

Massive Gewinne kann sich die konservative Lega-Partei von Italiens Innenminister Matteo Salvini erhoffen, die nach jüngsten Umfragen mehr als 30 Prozent der Stimmen einfahren und damit zur stärksten Kraft in Italien werden könnte. In Frankreich wird damit gerechnet, dass die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen mit mehr als 20 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landet – hinter einem Bündnis aus der Präsidentenpartei „La République en marche“ und den Liberalen.

In den Niederlanden treten gleich zwei rechtskonservative Parteien an: Die Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders und das vor zwei Jahren gegründete Forum für Demokratie (FvD), der große Sieger der Regionalwahlen vom März. Zusammen können diese beiden Parteien mit gut 20 Prozent der Stimmen rechnen.

Im Aufwind sind Prognosen zufolge auch die österreichische FPÖ, der flämische Vlaams Belang sowie die AfD. Und Spanien dürfte zum ersten Mal eine rechtskonservative Partei ins Europaparlament entsenden – Vertreter der Vox, die seit den Regionalwahlen vom Dezember im Regionalparlament von Andalusien vertreten ist.

Bündnis zum Schutz Europas

Sie alle treten in der Wahl für den Schutz Europas, den Kampf gegen illegale Migration, die Bewahrung der nationalen Identität der Einzelstaaten und Kampf gegen Terrorismus an. Ihre Kritik gilt den etablierten Parteien. Diese hätten Europa in den letzten zehn Jahren mehr geschadet als genützt und würden einen Superstaat mit der Aufhebung nationaler Souveränität anvisieren.

Beim Wahlkampfauftakt in Offenburg nannte AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen Parteien wie Lega, FPÖ sowie die ungarische Fidesz-Partei als Verbündete bei den Europawahlen. Am Montag nahm Meuthen als einer von vier Vertretern des neuen patriotischen Bündnis Europas „Allianz der europäischen Völker und Nationen“ (AEPN) an einer Pressekonferenz „Für ein Europa der Vernunft“ in Mailand teil. (afp/nh)