Proteste in Georgien: Zehntausende demonstrieren für EU-Beitritt

In der georgischen Hauptstadt Tiflis sind am Freitag rund 120.000 Menschen für einen EU-Beitritt und gegen die eigene Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstrierenden schwenkten georgische und EU-Flaggen und forderten den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili – einen Tag, nachdem die EU dem Land den Beitrittskandidatenstatus verweigert hatte.

„Wir, das georgische Volk, fordern den Rücktritt von Irakli Garibaschwili und die Bildung einer neuen Regierung, die alle von der EU verlangten Reformen umsetzt“, sagte einer der Organisatoren der Kundgebung. „Wir geben der Regierung eine Woche Zeit, die Forderungen zu erfüllen“, fuhr er fort, während die Demonstranten „Rücktritt“ skandierten.

Für den 3. Juli kündigten die Organisatoren eine weitere Massenkundgebung an, die erst enden soll, „wenn die oligarchische Herrschaft beseitigt ist“ – eine Anspielung auf Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili. Iwanischwili ist der reichste Mann Georgiens und gilt in der Regierungspartei als starker Mann hinter den Kulissen, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt.

Am Donnerstag hatte die EU auf einem Gipfeltreffen in Brüssel die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten erklärt –  Georgien hingegen nicht. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte erklärt, die EU sei grundsätzlich auch bereit, Georgien den Kandidatenstatus zu geben. Allerdings müssten dafür in dem Land noch eine Reihe von Reformen umgesetzt werden.

Garibaschwili erklärte, seine Regierung wolle die EU-Anforderungen rechtzeitig erfüllen, „damit wir den Kandidatenstatus so bald wie möglich erhalten“. (afp/dl)