Polnische Opposition nominiert Kandidaten für Präsidentschaftswahl 2020

Die beiden größten polnischen Oppositionsparteien haben am Samstag ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2020 bestimmt. Die frühere Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska von der liberalen Bürgerplattform (PO) und der frühere Arbeitsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz von der Bauernpartei (PSL) wollen den amtierenden Präsidenten Andrzej Duda herausfordern. Der katholische Journalist Szymon Holownia kündigte seine Bewerbung als unabhängiger Kandidat an.

Die 62-jährige Kidawa-Blonska gab sich nach der Wahl durch die Delegierten ihrer Partei siegessicher. „Ich weiß, dass wir gewinnen werden. Ich habe gegen Kaczynski in Warschau gewonnen, ich werde gegen Duda gewinnen“, sagte sie mit Blick auf ihr gutes Abschneiden in ihrem Wahlkreis Warschau bei der Parlamentswahl im Oktober, bei der sie ebenfalls als Spitzenkandidatin angetreten war.

Dem Chef der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, warf Kidawa-Blonska damals vor, das Land zu spalten und gegen die Verfassung zu verstoßen. Präsident Duda steht der PiS nahe.

Bauernpartei-Chef Kosiniak-Kamysz kündigte an, „die nationale Gemeinschaft wieder aufzubauen“ und einen politischen „Dialog“ einzuleiten, der die „Monologe der heutigen Politiker ersetzen“ werde.

Der 43-jährige Journalist und Fernsehmoderator Holownia begründete seine Kandidatur damit, dass das Staatsoberhaupt ein „Präsident aller Polen“ sein könne und „nicht nur einer der Wähler seiner Partei“.

Für die nationalkonservative Regierungspartei PiS sind die Präsidentschaftswahlen, die voraussichtlich im Mai oder Juni stattfinden werden, wegen des Vetorechts des Staatsoberhaupts entscheidend: Der Präsident kann die vom Parlament beschlossenen Gesetze blockieren. Bei den Parlamentswahlen im Oktober hatte die PiS ihre absolute Mehrheit im Sejm noch ausbauen können. (afp)