Pennsylvania: Unstimmigkeiten mit Poststempeln – Längst Verstorbene haben auch gewählt

Beweise für Unstimmigkeiten mit den Poststempeln bei der Präsidentschaftswahl in den USA häufen sich. Vor allem in wichtigen sogenannten „Swing-States“ gab es Probleme mit den Stimmzetteln, die man per Brief einsenden konnte – wie die öffentlich zugänglichen Daten zeigen.

In Pennsylvania zeigen sie, dass mehr als 20.000 Stimmzettel, welche per Brief eingesendet wurden, „unmögliche“ Rückgabedaten haben. Unmöglich, weil die Rücksendung der ausgefüllten Wahlunterlagen vor dem Absendedatum datiert ist, an dem die Post sie unausgefüllt abschickte. 

Bei weiteren 80.000 Briefwahlzetteln werfen die Stempel ebenso Fragen auf – über 9.000 Wahlzettel haben kein Versanddatum vom Wähler, somit kann man es gar nicht mehr nachprüfen, ob diese Stimmen rechtzeitig abgegeben wurden.

Ein Forscher analysierte diese Daten, die in der Wählerdatenbank des Bundesstaates Pennsylvania öffentlich zugänglich sind. Nach seinen Beobachtungen wurden 51.000 Briefwahlzettel einen Tag nach ihrer Versendung schon ausgefüllt zurückgeschickt, angesichts der Lieferzeiten der US Postal Service außergewöhnlich schnell. Fast 35.000 wurden noch am selben Tag zurückgesandt, an dem sie verschickt wurden – ein Ding der Unmöglichkeit.

Briefwahlen in den USA

Das Wahlsystem der USA erlaubt Bundesstaaten unterschiedliche Regelungen – auch in Bezug auf die Briefwahl. Der Umfang ihrer Verwendung wird unterschiedlich gehandhabt. Durch die Corona-Pandemie haben viele Staaten entschieden, dass sie auch frühere Stimmabgaben akzeptieren. Manche haben dafür die Wahllokale schon vorher geöffnet oder sie schickten die Briefe mit Wahldokumenten vor dem Wahltag am 3. November ab.

Kalifornien beispielsweise hat entschieden, dass Wahlberechtigten vor der Wahl automatisch ein Wahlzettel mit der Post zugeschickt wurden. In anderen Staaten erhalten registrierte Wähler ein Formular zur Beantragung der Wahlunterlagen per Post. Wiederum gibt es US-Bundesstaaten, welche den registrierten Wählern erlauben, von sich aus eine Briefwahl zu beantragen.

Auch unterscheiden sich die Regelungen wegen der Begründung für eine Briefwahl. Dieses Jahr wurde es wegen der Pandemie lockerer gehandhabt, dadurch mussten die Wähler mancherorts gar keinen Grund angeben oder die Abwesenheit begründen, um per Brief wählen zu können.

Die Frist für die Briefwahl wird ebenso verschieden behandelt. Wisconsin entschied im Gerichtsverfahren, dass nur die Briefwahlstimmen zählen, welche am Wahltag vorliegen, andere Bundesstaaten haben diese Frist verlängert. Voraussetzung für diese Fristen ist aber der Poststempel, der sowohl den Versand als auch den Empfang bestätigt. Daher ist die Rolle der US-Postämter entscheidend bei dieser Wahl.

Die Wählerverzeichnisse des Bundesstaates Pennsylvania werden zur Zeit unter die Lupe genommen, da US-Präsident Donald Trump die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Pennsylvania und anderen Bundesstaaten in Frage stellt. Vor allem in den Staaten, in denen sein Gegner, der ehemalige Vizepräsident Joe Biden, eine knappe Führung innehat. 

Die Trump-Kampagne behauptet, dass ungültige Stimmzettel für Demokraten ausgezählt und gültige Stimmzettel für Republikaner weggeworfen worden seien.

Rückgabedaten „unmöglich“

Die Analyse der öffentlich zugänglichen Daten wurde von einem Datenforscher durchgeführt, der sie zunächst der chinesischsprachigen Ausgabe der Epoch Times vorlegte. Der Datenforscher, der anonym bleiben will, sagte, er habe sich in dieser Angelegenheit mit mehreren Außendienstmitarbeitern der Post beraten, die sagten, die in der Datenbank angezeigten Rückgabedaten seien „unmöglich“.

Der vom Staatssekretär von Pennsylvania veröffentlichte Datensatz wurde zuletzt am 10. November aktualisiert und „beschreibt einen aktuellen Stand der Briefwahlanträge für die Allgemeinen Wahlen 2020“. Die Daten umfassen das Datum der Versendung an den Wähler und das der Rücksendung des ausgefüllten Wahlzettels.

In Pennsylvania müssen die Wähler einen Stimmzettel beantragen, der ihnen über die Post zugestellt wird. Der Wähler füllt dann das Dokument aus und schickt es per Post zurück oder gibt es persönlich ab. Das Verfahren dauert in der Regel mehrere Tage oder sogar Wochen, je nach Geschwindigkeit der Zustellung und der Entscheidungszeit des Wählers.

In diesem Jahr erlaubte Pennsylvania den Wählern auch, „bei einem einzigen Besuch im jeweiligen Bezirkswahlbüro oder an einem anderen dafür vorgesehenen Ort die Postwahlscheine oder Briefwahlscheine anzufordern, entgegenzunehmen, markieren zu lassen und abzugeben“. 

Das erklärt möglicherweise die Stimmzettel ohne Absendedatum – sie wurden vielleicht persönlich entgegengenommen und abgegeben.

Die Stimmzettel mit gleichem Sende- und Rückgabedatum kann es allerdings nicht erklären, denn das scheint mit der Erklärung der Datenbank zu kollidieren. Sie besagt, dass das Sendedatum „das Datum ist, an dem das County den Antrag bestätigt hat, und die Wahlzettel mit einem Stimmzettelaufkleber versehen an den Wähler schickt“. Wenn der Stimmzettel dem Wähler persönlich übergeben wird, sei ein Versandetikett nicht mehr notwendig.

Zustellzeit im Durchschnitt zweieinhalb Tage

„Seit dem 1. Oktober betrug die durchschnittliche Zustellzeit für Sendungen der ersten Klasse, einschließlich der Stimmzettel, 2,5 Tage“, so die US-Post in einer Veröffentlichung vom 29. Oktober.

Unmögliche und unwahrscheinliche Rückgabedaten deuten darauf hin, dass entweder mit der Datenbank oder den Stimmzetteln etwas nicht stimmt.

Zusätzlich zu den oben beschriebenen Stimmzetteln kamen angeblich zwei Tage nach dem Versand mehr als 43.000 Stimmzettel wieder ausgefüllt zurück – was immer noch bemerkenswert schnell ist. Obwohl es durchaus möglich ist, wenn der Wähler den Stimmzettel persönlich in einem Wahlbüro oder an einer Wahlurne schnell abgibt. Die mit einem Sticker versehenen Stimmzettel machen fast 4 Prozent aller vom Staat ausgegebenen Stimmzettel aus.

Laut den analysierten Daten gaben mindestens 31 Personen Stimmzettel ab, die älter zu sein scheinen als die älteste bekannte Person im Staat. Sie wurden alle zwischen 1900 und 1907 geboren, wie aus den Daten des Staates hervorgeht. Die älteste bekannte Person im Staat ist allerdings die 113-jährige Ardith Grose.

Etwa 20 der Wähler teilten das Geburtsdatum 1. Januar 1900. Das Datum entspricht einer Behauptung aus Michigan, wo ein Wahlbeobachter sagte, er habe gesehen, wie Mitarbeiter während der Auszählung ihrer Briefwahlzettel Personen in das Wahlbuch eingetragen hätten. Dies hat für Aufregung gesorgt, denn diese Wähler waren eventuell nicht ordnungsgemäß registriert und somit nicht wahlberechtigt. 

Laut einer eidesstattlichen Erklärung des Wahlbeobachters gaben die Mitarbeiter die Namen mit gefälschten Geburtsdaten ein, auch mit dem 1. Januar 1900.

Eine weitere Analyse der Daten aus Pennsylvania ergab, dass die extrem alten Wähler überwiegend registrierte Demokraten waren.

Das Büro des Staatssekretärs von Pennsylvania reagierte bis zur Veröffentlichung dieses Artikels nicht auf Anfragen der Epoch Times.

(Mit Material von The Epoch Times USA/sza)