„Nicht mehr genug im Tank“: Neuseelands Regierungschefin kündigt überraschend Rücktritt an

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern hat völlig überraschend ihren Rücktritt angekündigt. Sie wolle ihr Amt spätestens am 7. Februar abgeben, sagte die 42-Jährige am Donnerstag auf einer Veranstaltung ihrer New Zealand Labour-Party (NZLP). Zur Begründung führte Ardern an, dass sie nach eigenem Empfinden nicht mehr genug Kraft für weitere Jahre in ihrem Amt habe.

„Ich glaube, dass die Führung eines Landes der privilegierteste Job ist, den man haben kann – aber auch einer der herausforderndsten“, sagte Ardern. Niemand sollte ein solches Amt ausüben, „wenn er nicht einen vollen Tank hat – und zusätzlich ein bisschen Reserve für die unerwarteten Herausforderungen“.

Sie selbst habe dies nicht mehr, sagte Ardern. „Ich bin ein Mensch. Wir geben so viel, wie wir können. Und so lange wie wir können.“ Aber dann sei es Zeit zu gehen. „Für mich ist es Zeit“, fügte die Premierministerin hinzu.

Gemischte Bilanz nach über fünf Jahren Regierung

„Ich habe einfach nicht mehr genug im Tank für weitere vier Jahre“, fügte Ardern hinzu. Damit bezog sich die Regierungschefin offensichtlich auf die turnusgemäß im Herbst anstehenden Parlamentswahlen und die darauffolgende Legislaturperiode. Die Wahlen sollen am 14. Oktober stattfinden, wie Ardern ankündigte. Sie selbst wolle bis dahin Abgeordnete bleiben.

Ardern war 2017 bei ihrer Wahl zur Regierungschefin mit 37 Jahren eine der jüngsten Frauen weltweit an der Spitze einer Regierung. Ihre politische Bilanz fällt gemischt aus.

Für ihre Reaktion auf den Terroranschlag im März 2019 auf zwei Moscheen in Christchurch mit 51 Toten erntete Ardern viel Anerkennung. Damals hielt sie eine bewegende Rede und trug ein Kopftuch, um der muslimischen Gemeinschaft auf der ganzen Welt ihre Solidarität zu bekunden. Bei dem Anschlag starben 51 Menschen. Unmittelbar danach kündigte die Regierungschefin ein landesweites Verbot halbautomatischer Sturmgewehre an. Es war ein politischer Schritt, der international für Schlagzeilen sorgte.

Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern nahm am 22. März 2019 an einem islamischen Gebet in einem Park in Christchurch teil. Foto: Carl Court/Getty Images

Ihre Zustimmungswerte sanken im Zuge der Corona-Pandemie. In den Jahren 2021 und 2022 kam es wiederholt zu Massenprotesten gegen die von der Regierung verordneten Lockdowns, die strengen Impfvorschriften und Quarantänemaßnahmen. In einem unrühmlichen Moment im Oktober 2021 erklärte sie auf einer Pressekonferenz, dass Neuseeland im Wesentlichen eine Zweiklassengesellschaft zwischen Geimpften und Ungeimpften werden würde.

Reaktionen im In- und Ausland

Führende Politiker im Inland und Ausland reagierten unterschiedlich auf den Rücktritt der 42-Jährigen.

Der Vorsitzende der neuseeländischen Nationalpartei, Chris Luxon, dankte Ardern für ihren Dienst. In einem Twitter-Post schrieb er: Ardern habe „ihr Bestes für diese unglaublich anspruchsvolle Aufgabe gegeben, und ich wünsche ihr und ihrer Familie alles Gute für die Zukunft. Danke Jacinda.“

Der Vorsitzende der neuseeländischen ACT-Partei, David Seymour, erklärte am 19. Januar in einer Pressemitteilung, dass das Land eine neue Führung brauche. „Jacinda ist ein wohlmeinender Mensch, aber ihr Idealismus prallte hart auf die Realität. Leider hat dies dem Land große Probleme beschert.“

Der australische Premierminister Anthony Albanese würdigte die 42-Jährige auf Twitter mit den Worten, Ardern habe der Welt gezeigt, wie man mit Intellekt und Stärke führt. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau bedankte sich bei Neuseelands Regierungschefin für ihre Partnerschaft und Freundschaft.

„Danke Jacinda Ardern, für deine Partnerschaft, deine Freundschaft – und deine einfühlsame, starke und beständige Führung in den letzten Jahren. Der Unterschied, den du gemacht hast, ist unermesslich. Ich wünsche dir und deiner Familie nur das Beste“, so Trudeau auf Twitter. (dl)

(Mit Material von theepochtimes.com und afp)