Nicaragua bricht diplomatische Beziehungen zu Taiwan zugunsten Pekings ab

Nicaragua hat überraschend die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und erkennt nun das kommunistische China an. Außenminister Denis Moncada erklärte am Donnerstag: „Die Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt, und Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums“. Das taiwanische Außenministerium reagierte laut Mitteilung mit „Schmerz und Bedauern aus tiefstem Herzen“ auf den Wegfall eines der letzten internationalen Verbündeten.

Die Erklärung Nicaraguas folgt der Linie Pekings, wonach die Insel Taiwan eine abtrünnige Provinz ist. China strebt die Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland an, notfalls mit Gewalt. Gleichzeitig bemüht sich Peking darum, Taiwan international zu isolieren.

Der Bruch kommt zu einer Zeit, in der die USA ihre Sanktionen gegen den Präsidenten von Nicaragua, Daniel Ortega, verschärfen. Dieser war im November für eine vierte Amtszeit in Folge wiedergewählt worden, nachdem er alle seine Rivalen ins Gefängnis gebracht hatte.

Ein harter Schlag für Taiwan

Für Taiwan ist die Entscheidung Nicaraguas zudem ein empfindlicher Rückschritt, nachdem die Regierung in Taipeh kürzlich einige diplomatische Erfolge feiern konnte. So gehört sie beispielsweise – anders als Peking – zum Teilnehmerkreis des Demokratie-Gipfels von US-Präsident Joe Biden.

Taiwan arbeitete bisher mit Nicaragua vor allem in den Bereichen Gesundheit, Landwirtschaft und sozialer Wohnungsbau zusammen. Mehrere taiwanesische Unternehmen sind seit den 1990er Jahren in dem zentralamerikanischen Land ansässig.

Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen somit nur noch 14 Länder Taiwan offiziell als Staat an. In Lateinamerika hatte China mit seiner diplomatischen Offensive zuletzt einigen Erfolg: Panama, El Salvador und die Dominikanische Republik wechselten in den vergangenen Jahren die Seiten und brachen ihre Beziehungen zu Taipeh ab.

Honduras, Guatemala und Belize sind die letzten Verbündeten Taiwans in Lateinamerika. Die gewählte Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, die Ende Januar ihr Amt antreten wird, hatte während ihres Wahlkampfes allerdings versprochen, zugunsten der Kommunistischen Partei Chinas mit Taiwan zu brechen.

Anders ist die Situation in Osteuropa: Als EU-Mitglied Litauen beispielsweise kürzlich die Eröffnung einer taiwanischen diplomatischen Vertretung unter dem Namen „Taiwan“ erlaubte, verhängte Peking Importverbote und stufte die diplomatischen Beziehungen zu dem Land herunter. Üblicherweise tragen die diplomatischen Büros Taiwans Namen wie „Taipeh Vertretung“ – so auch in Deutschland. Auch Tschechien und die Slowakei hatten sich trotz Chinas Protest zuletzt wieder an Taipeh angenähert. (afp/oz)