NGO-Schiffe im Mittelmeer: Merkel und Macron für „europäische Lösung“
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron streben eine engere „europäische Abstimmung“ im Umgang mit NGO-Schiffen im Mittelmeer an.
In einem Telefonat am Freitag seien die beiden sich einig gewesen über die „Notwendigkeit, an einer koordinierten europäischen Lösung zu arbeiten“, erklärte das Präsidialamt in Paris. Dabei müsse es um den Kampf gegen Schleuser und um die Aufnahme der NGO-Schiffe in europäischen Häfen gehen.
In den vergangenen Wochen hatten die Schiffe von Aktivisten immer wieder tagelange Irrfahrten auf dem Mittelmeer unternehmen müssen, weil sich viele Länder weigerten, sie in ihre Häfen einlaufen zu lassen. Viele Länder sind mit der unkontrollierten Masseneinwanderung bereits überfordert. Doch das NGO-Schiff „Aquarius“ schippert weiterhin tausende Migranten in die EU.
Am Mittwoch war das Schiff nach tagelangem Hin und Her mit 141 Migranten an Bord in Malta eingetroffen. Fünf EU-Staaten, unter ihnen Deutschland, wollen die Migranten nun aufnehmen.
Merkel und Macron berieten in ihrem Telefonat auch über die Lage in Syrien, die beim Treffen der Kanzlerin am Samstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine wichtige Rolle spielen dürfte. Besonders besorgt zeigten sich beide nach Angaben des Elysée über die Lage in der Rebellenprovinz Idlib, die möglicherweise vor einem Angriff durch Regierungstruppen steht.
Die Kanzlerin und der Präsident schätzten die Gefahr einer humanitären Krise in Idlib als „sehr hoch“ ein, hieß es in der Erklärung aus Paris. Nötig sei nun ein „politischer Prozess“, der zu einem dauerhaften Frieden in der Region führe. (afp/so)
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