USMCA-Freihandelsabkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada in Kraft getreten

Das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada ist am Mittwoch in Kraft getreten. Das Abkommen mit dem Namen USMCA ersetzt das 1994 geschlossene Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA), das von US-Präsident Donald Trump immer wieder scharf kritisiert worden war. Die Freihandelszone mit fast einer halbe Milliarde Bewohnern steht für rund 27 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung – leidet aber wie viele andere Weltregionen unter den Folgen der Coronavirus-Pandemie.

„Heute markiert den Beginn eines neuen und besseren Kapitels für den Handel zwischen den USA, Mexiko und Kanada – genau wie Präsident Trump es den Amerikanern versprochen hat“, erklärte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Das Abkommen werde zu einem ausgeglicheneren Handel zwischen den drei Ländern sowie Wirtschaftswachstum und neuen Jobs in den USA führen.

Trump zu NAFTA: „Schlechtestes Handelsabkommen in der Geschichte“

Trump hatte auf das neue Abkommen gedrängt. Der Republikaner bezeichnete NAFTA nach seinem Wahlsieg 2016 als „schlechtestes Handelsabkommen in der Geschichte“ und machte es für den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in der Autoindustrie verantwortlich. Die Verhandlungen über das USMCA – die Abkürzung steht für USA-Mexiko-Kanada-Abkommen – dauerten rund zwei Jahre.

Das Abkommen enthält mehrere Regelungen, um die Autoproduktion in den USA zu fördern, und verpflichtet Mexiko zu höheren Arbeitsstandards. Ob dies tatsächlich zu einer Rückverlagerung von Arbeitsplätzen in die USA führen wird, ist allerdings unklar. Berichten zufolge sind beispielsweise japanische Autobauer bereit, in Fabriken in Mexiko deutlich höhere Löhne zu zahlen, anstatt die Produktion in die USA zu verlagern.

Abkommen enthält Regeln zum Online-Handel, zu geistigem Eigentum und zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten

Das neue Abkommen aktualisiert auch Regeln zum Online-Handel, zu geistigem Eigentum und zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten von Investoren. Es tritt zu einem Zeitpunkt in Kraft, in denen die Grenzen der USA zu Mexiko und Kanada aufgrund der Wuhan-Lungenseuche teilweise geschlossen sind. Der Handel ist davon aber ausgenommen.

Trump hat die Handelspolitik zu einem zentralen Pfeiler seiner Präsidentschaft gemacht und nach einem schweren Streit auch ein Teilhandelsabkommen mit China ausgehandelt. (afp/er)