Nato-Russland-Rat tagt zur Sicherheitslage in Osteuropa

Vor dem Hintergrund der Spannungen um ein Großmanöver Moskaus ist in Brüssel der Nato-Russland-Rat zusammengekommen. Die Botschafter beider Seiten trafen sich am Donnerstagvormittag im Nato-Hauptquartier. Offizielle Themen der Gespräche sind die Lage in Afghanistan, die Ukraine-Krise und Schritte zur Risikoreduzierung zwischen den Streitkräften beider Seiten in Osteuropa.

Die Nato will Diplomaten zufolge dabei Russlands Großmanöver „Sapad 2017“ vom September ansprechen. Bei ihm wurden der Militärallianz zufolge weit mehr Soldaten eingesetzt als von Moskau angegeben und Nato-Beobachtern der Zugang unzulässigerweise verweigert.

Der „Spiegel“ berichtete am Donnerstag, Moskau wolle die „Sapad“-Manöver an der Nato-Ostgrenze nun deutlich intensivieren. Statt alle vier Jahre plane Russland derartige Großübungen nun alle zwei Jahre, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein vertrauliches Briefing des russischen Militärattachés am 19. September in Berlin. Diplomaten rechneten damit, dass auch dies nun Thema beim Nato-Russland-Rat sein wird.

Nach Angaben Moskaus hatten an der diesjährigen Militärübung „Sapad 2017“ 12.700 russische und weißrussische Soldaten teilgenommen. Die Zahl würde damit knapp unter der Schwelle liegen, ab der nach internationalen Vereinbarungen ein umfassender Zugang von Beobachtern gewährt werden muss. Die Nato geht jedoch von deutlich höheren Zahlen aus. Baltische Bündnismitglieder sprechen von etwa 100.000 Teilnehmern.

Wegen der Ukraine-Krise waren die Gespräche im Nato-Russland-Rat fast zwei Jahre ausgesetzt gewesen. Erst im April 2016 wurden sie wieder aufgenommen. In diesem Jahr ist es das dritte Treffen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg informiert am frühen Nachmittag über die Ergebnisse. (afp)