Nato-Russland-Rat tagt am Montag erstmals seit Juli

Erstmals seit Mitte Juli führen die Nato und Russland Anfang kommender Woche wieder direkte Gespräche: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel an, dass der Nato-Russland-Rat am Montag auf Botschafterebene im Hauptquartier des Bündnisses zusammenkommen werde. Dabei sollten Themen der europäischen Sicherheit und insbesondere die Ukraine-Frage diskutiert werden.

Das letzte Treffen hatte am 13. Juli stattgefunden – direkt nach den Beschlüssen des Nato-Gipfels in Warschau zu einer deutlichen Ausweitung der militärischen Präsenz in Osteuropa.

Das Treffen am Montag ist nun das dritte in diesem Jahr und das erste nach der Wahl des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, der eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland anstrebt. Wegen der Ukraine-Krise und der Eingliederung der Krim in die Russische Föderation waren die Gespräche im Nato-Russland-Rat fast zwei Jahre ausgesetzt worden. Erst im April wurden sie wieder aufgenommen. Stoltenberg hatte darauf „tiefgehende Meinungsverschiedenheiten“ festgestellt.

Stoltenberg hat immer wieder betont, dass das Bündnis die Treffen mit Russland auch für wichtig hält, um durch Gespräche zu mehr Transparenz bei militärischen Einsätzen zu kommen und verhängnisvolle Missverständnisse beider Seiten zu vermeiden.

Nach dem letzten Treffen hatte Stoltenberg einen Vorstoß Moskaus zur Verbesserung der Sicherheit im Luftraum des Ostseegebiets begrüßt. Die russische Seite hatte vorgeschlagen, Transponder von Militärmaschinen „entlang bestimmter Flugrouten“ aktiviert zu lassen, die über Funksignale ein frühzeitiges Erkennen und Identifizieren ermöglichen. Die Nato forderte damals „mehr Details“ zu demVorhaben. (Siehe: Will die Nato nicht mit Russland kooperieren? – Allianz lehnt Putins Transponder-Vorschlag für alle Kampfflugzeuge ab)

Der  Nato-Russland-Rat wurde gut ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges am 28. Mai 2002 ins Leben gerufen. Ziel war die Abstimmung gemeinsamer Vorhaben und die gegenseitige Information, um das Risiko militärischer Zwischenfälle zu verringern. (afp)