Musk-Arbeitsgruppe DOGE spart im Pentagon 80 Millionen Dollar ein

Das „Department of Government Efficiency“ (DOGE) – die Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen – hat im US-Verteidigungsministerium (DOD) Einsparungen von etwa 80 Millionen Dollar identifiziert. Das gab der Pentagon-Sprecher Sean Parnell bekannt, schreibt die englischsprachige Epoch Times.

Kein Geld mehr für Klima- und Diversitätsprojekte

In einer Videobotschaft auf „X“ erklärte Parnell, dass es bei einem Teil der identifizierten Mittel um Programme zur Förderung von Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration (DEI) und für Klimawandel-Projekte gehe. „Diese Dinge gehören nicht zu den Kernaufgaben unseres Militärs (…)“, sagte er und sprach von Geldverschwendung in Höhe der eingangs genannten Summe.

So habe die Luftwaffe 1,9 Millionen Dollar für „ganzheitliche DEI-Umwandlung und -Schulung“ bereitgestellt. Sechs Millionen Dollar erhielt die Universität von Montana, um „die amerikanische Demokratie zu stärken“. 1,6 Millionen Dollar überwies das Verteidigungsministerium an die Universität von Florida, damit diese „soziale und institutionelle Nachteile der Anfälligkeit bei der Widerstandsfähigkeit gegen Klimagefahren in der afrikanischen Sahelzone“ untersuchen kann.

Parnell sagte, das Pentagon arbeite eng mit DOGE zusammen. Weitere Kürzungen stünden bevor.

Die von Präsident Donald Trump im Januar per Durchführungsverordnung eingerichtete Arbeitsgruppe DOGE (es handelt sich dabei nicht um eine Behörde, wie der englische Name verlautbart) durchforstet seither alle Behörden auf die Möglichkeit von Einsparungen. Dabei geht es neben der Streichung von Ausgaben, die die Trump-Regierung für Verschwendung hält, aber auch um den Abbau von Bundespersonal. Tech-Milliardär Elon Musk, der offiziell als Berater für DOGE fungiert, liefert regelmäßig Berichte über die Ergebnisse der Arbeit ab.

Gewerkschafter und Opposition üben Kritik

Wie Epoch Times berichtete, hatte Musk am vergangenen Wochenende in Massen-E-Mails an die Mitarbeiter auch eine Art Leistungsnachweis eingefordert. Auf „X“ schrieb er, dass im Außenministerium, im Pentagon und in mehreren anderen Behörden „Vorgesetzte die wöchentlichen Leistungen im Namen der einzelnen Mitarbeiter sammeln“.

Politiker der Demokraten sowie Vertreter von Gewerkschaften haben die DOGE-Aktivitäten kritisiert. Sie befürchten, dass die Kürzungen wichtige Regierungsfunktionen und -dienste beeinträchtigen könnten. Die Arbeitervertretungen sowie zahlreiche Bundesbedienstete haben unterdessen Dutzende Klagen gegen DOGE, die Trump-Regierung, das Amt für Personalwesen sowie Musk eingereicht. In einigen Fällen soll auch die Rolle Musks innerhalb der Arbeitsgruppe geklärt werden.

Offiziell ist Amy Gleason die Leiterin. Die 53-Jährige war Angestellte beim US Digital Service, einer Behörde, die in DOGE aufgegangen ist. Doch gab es auch widersprüchliche Aussagen zur Aufgabe Musks. Trump betonte zwar, dass der Milliardär an der Spitze des Ministeriums für Regierungseffizienz stehe. Doch dann erklärte das Weiße Haus wiederum, dass Musk „keinerlei tatsächliche oder formelle Entscheidungsbefugnis“ habe.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Pentagon Announces $80 Million in Savings From First DOGE Review“. (deutsche Bearbeitung os )