gemeinsames Sicherheitsabkommen
Militärpräsenz im Südpazifik – China sucht Unterstützung von Salomonen
Eine chinesische Marineformation einschließlich des Flugzeugträgers Liaoning (in der Mitte).
Foto: STR/AFP über Getty Images
Die Salomonen und China haben ein gemeinsames Sicherheitsabkommen auf den Weg gebracht, das im Westen Sorgen hinsichtlich einer chinesischen Militärpräsenz im Südpazifik schürt.
„Elemente eines bilateralen Rahmens für die Sicherheitskooperation zwischen den beiden Ländern“ seien paraphiert worden, erklärte das Büro des Ministerpräsidenten am Donnerstag in Honiara, der Hauptstadt der Salomonen. Das Abkommen müsse nun noch von den Außenministern Chinas und der Salomonen unterzeichnet werden.
Ein Entwurf des Abkommens drang vergangene Woche an die Öffentlichkeit. Darin waren Bestimmungen aufgelistet, die Sicherheits- und Marineeinsätze Chinas in dem krisengeschüttelten pazifischen Inselstaat ermöglicht würden.
China weitet seinen Aktionsradius aus
Der Entwurf sah unter anderem vor, dass „China je nach Bedarf und mit Zustimmung der Salomonen die Inseln mit Schiffen besuchen, dort logistischen Nachschub erhalten und Zwischenstopps einlegen kann“. Auch chinesische Streitkräfte wären berechtigt, „die Sicherheit des chinesischen Personals“ und „wichtige Projekte auf den Salomonen“ zu schützen.
Das Bekanntwerden des Entwurfs sorgte in der Region für erhebliche Unruhe. Die USA und Australien betrachten seit langem mit Sorge die Möglichkeit, dass China einen Marinestützpunkt im Südpazifik errichten könnte. Dieser würde es der chinesischen Marine erlauben, ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus auszudehnen.
Mit Blick auf die chinesischen Expansionsbestrebungen hatten die USA, Großbritannien und Australien im September das indopazifische Bündnis Aukus gegründet, das eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der Staaten in der Region vorsieht. (afp/mf)
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