Merkel: Wir bleiben dem Iran-Abkommen verpflichtet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Europäer bekräftigt, an dem Iran-Abkommen festzuhalten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien sich einig, „dass wir uns weiter diesem Abkommen verpflichtet fühlen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Der Ausstieg der USA aus der Vereinbarung sei „schwerwiegend“.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den Austritt seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt. Er begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe. Zugleich leitete Trump die Wiedereinsetzung von Sanktionen ein.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten den Rückzug der USA aus der mühsam verhandelten Vereinbarung mit „Bedauern“ und „Sorge“ zur Kenntnis genommen, sagte die Kanzlerin auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden. „Wir werden diesem Abkommen verpflichtet bleiben und alles daran setzen, dass auch der Iran seine Verpflichtungen einhält.“

Die Vereinbarung sei eine „wichtige Säule“, die „wir nicht in Frage stellen sollten“, mahnte Merkel. Zugleich habe die Entscheidung Trumps abermals gezeigt, dass Europa gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen müsse.

Merkel zeigte sich zugleich besorgt über das ballistische Raketenprogramm der Regierung in Teheran sowie über die Rolle des Iran in der Region, etwa in den Konflikten in Syrien und dem Irak. Das seien Themen, über die mit dem Iran geredet werden müsse, sagte Merkel.

(afp)