Logo Epoch Times

in einer Stunde

Messerangriff in Bus bei Siegener Stadtfest: Lebenslange Haft für 32-Jährige

in einer Stunde

Immer mehr Hochbetagte in Krankenhäusern: AOK fordert Strukturreformen

vor 10 Minuten

Schweizer Regierung erleichtert Import von Hühnereiern – Bedarf sonst nicht gedeckt

vor 31 Minuten

3,74 Prozent mehr: Altes Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

vor 44 Minuten

Arbeitskosten in Deutschland höher im EU-Schnitt

vor 2 Stunden

Hamas-Verbot in der Schweiz tritt am 15. Mai in Kraft

vor 2 Stunden

Spanien: Deutsche sperrten Kinder seit 2021 ein

vor 2 Stunden

Neues Namensrecht: Echter Doppelname für Eltern und Kinder ab 1. Mai möglich

vor 2 Stunden

Microsoft investiert in Europas Cloud-Strukturen – trotz Spannungen mit den USA

vor 3 Stunden

Pakistan behauptet, Indien stehe 24 bis 36 Stunden vor einem Militärschlag

Logo Epoch Times

Macron begrüßt Zwölf-Punkte-Plan, warnt das KP-Regime aber vor Waffenlieferungen an Russland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Chinas Zwölf-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs begrüßt und Peking aufgefordert, keinesfalls Waffen an Russland zu liefern. Bundeskanzler Scholz (SPD) sieht in dem Positionspapier aus Peking "Licht und Schatten".

top-article-image

Der französische Präsident Emmanuel Macron.

Foto: OLIVIER HOLET/POOL/AFP via Getty Images

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 3 Min.

Lesedauer: 3 Min.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Chinas Zwölf-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs begrüßt und Peking zugleich aufgefordert, keinesfalls Waffen an Russland zu liefern. „Die Tatsache, dass China sich an Friedensbemühungen beteiligt, ist sehr gut“, erklärte Macron am Wochenende. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, das Positionspapier aus Peking habe „ganz erkennbar Licht und Schatten“.
Dem ukrainischen Militärgeheimdienst zufolge verfügt Russland derzeit nicht über Waffen aus China; Peking selbst bestreitet, Waffenlieferungen an Russland zu planen.
Der französische Präsident kündigte am Samstag an, dass er im April nach China reisen werde. Er forderte Peking auf, dem Westen „dabei zu helfen, Druck auf Russland auszuüben“, um „die Aggression zu stoppen“ und „Frieden zu schaffen“. Frieden sei aber nur möglich, wenn Russland die Aggression beende, seine Truppen abziehe und Respekt vor der territorialen Souveränität der Ukraine zeige.

Chinas Papier kritisiert Sanktionen des Westens

Die Führung in Peking hatte am Freitag zum Jahrestag des Kriegsbeginns in einem Zwölf-Punkte-Plan beide Seiten zu Verhandlungen aufgerufen. Der Plan pocht unter anderem auf die „Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder“ und fordert einen Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen. Das Papier kritisiert zudem die Sanktionen des Westens gegen Russland. Diese würden „das Problem nicht lösen, sondern nur neue Probleme schaffen“.
Mehr dazu
Scholz sagte bei einem Besuch in Indien über das chinesische Positionspapier, dieses habe „ganz erkennbar Licht und Schatten“. „Bemerkenswert richtig“ sei zum Beispiel „die erneute Verurteilung des Einsatzes von Atomwaffen“. Es fehle aber die klare Forderung nach einem Rückzug russischer Truppen.
Diesen hatte am Donnerstag die UN-Vollversammlung in New York mit breiter Mehrheit gefordert, wobei sich 32 Staaten enthielten, darunter China und Indien. China hat den russischen Einmarsch in die Ukraine zu keinem Zeitpunkt verurteilt, auch nicht in dem nun vorgelegten Zwölf-Punkte-Papier.

Lukaschenko reist am Dienstag zu Staatsbesuch nach China

Am Samstag gab Peking bekannt, dass es den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko – einen engen Verbündeten Moskaus – zu einem Staatsbesuch eingeladen hat. Lukaschenko werde „auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vom 28. Februar bis zum 2. März auf Staatsbesuch in China sein“, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking.
Der chinesische Außenminister Qin Gang erklärte, China sei bereit, mit Belarus zusammenzuarbeiten, um das gegenseitige Vertrauen zu vertiefen. Belarus werde von China darin unterstützt, sich gegen „externe Kräfte“ zu wehren, die sich in innere Angelegenheiten einmischen oder Minsk „illegale“ einseitige Sanktionen auferlegen wollten.
Nach Erkenntnissen des ukrainischen Geheimdienstes HUR verhandelt Russland „seit langer Zeit mit vielen Ländern über Waffenlieferungen“, darunter China, Iran und Nordkorea. Derzeit habe Russland aber „keine Waffen und Munition aus China“, sagte der HUR-Vizechef Vadym Skibitsky den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).
US-Außenminister Antony Blinken hatte vor einer Woche die Sorge geäußert, dass China „die Bereitstellung tödlicher Unterstützung“ für Moskau im Ukraine-Krieg erwäge. Peking hatte dies als „Fehlinformation“ zurückgewiesen. US-Präsident Joe Biden sagte in einem am Freitag ausgestrahlten Interview des TV-Senders ABC News, er gehe nicht von größeren Waffenlieferungen Pekings an Moskau aus. (afp/il)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

Blobvor 2 Jahren

Macron warnt China, das ist echt lustig :-)))

eritisvor 2 Jahren

Macron weiss natürlich, dass Russland keine Waffenlieferungen aus China braucht. Er weiss wohl auch, dass es klug wäre, auf Chinas Vorschläge zu hören. Das darf er aber nicht, angesichts der allgegenwärtigen NATO-Propaganda in den Medien. So sagt er halt, um das Gesicht zu wahren: "Aber nur, wenn China keine Waffen an Russland liefert!"

Mariavor 2 Jahren

Dem ukrainischen Militärgeheimdienst zufolge verfügt Russland derzeit nicht über Waffen aus China; Peking selbst bestreitet, Waffenlieferungen an Russland zu planen.

Man kann alles glauben aber das nicht.