Maas will über weitere Ausreisemöglichkeiten von Afghanen sprechen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will sich bei einer Reise in die Nachbarländer Afghanistans um rasche Ausreisemöglichkeiten für bedrohte Menschen aus dem Krisenstaat bemühen. Der Minister wolle in seinen Gesprächen Möglichkeiten sondieren, dass Afghanen mit Einreiseberechtigung für Deutschland gegebenenfalls auf dem Landweg in die Nachbarländer ausreisen können, um dann von dort ausgeflogen zu werden, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag. Zudem wolle Maas darüber beraten, wie der zivile Luftverkehr für Ausreisende am Flughafen Kabul wieder aufgenommen werden könne.

Der Außenamtssprecher bezifferte die Zahl der in Afghanistan verbliebenen deutschen Staatsbürger auf rund 300. Zudem gebe es rund 10.000 afghanische Staatsbürger, die zur Teilnahme an der inzwischen beendeten Evakuierungsmission erfasst worden waren. Es sei unklar, wie vielen von ihnen es bereits gelungen sei, das Land zu verlassen.

Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte, dass sich die Bundesregierung auch weiterhin um die Ausreise afghanischer Ortskräfte oder anderer besonders gefährdeter Menschen bemühen werde. „Ich kann nur sagen, dass unser Gefühl der Verantwortung, der Sorge um diese Menschen nicht endet mit der Luftbrücke, sondern wir werden die verschiedenen Möglichkeiten zukünftiger Hilfe – auch Hilfe zur Ausreise – alle zu ergreifen versuchen.“

Maas: Deutsche Botschaften sollen mit Personal und anderen Ressourcen verstärkt werden

In seiner am Sonntag beginnenden Reise in der Region will Außenminister Maas konkrete Hindernisse beseitigen. So will er nach Angaben des Außenamtssprechers erreichen, dass ausreiseberechtigte Afghanen über den Landweg die Grenzen in Nachbarländer überqueren dürfen. Diese Menschen sollten „zumindest ab der Grenze die Möglichkeit bekommen, ungehindert zu unseren Botschaften zu gelangen und dort schnell mit Papieren für die Einreise nach Deutschland ausgestattet zu werden“, sagte der Sprecher.

Die deutschen Botschaften in den Nachbarländern sollten deshalb mit Personal und anderen Ressourcen verstärkt werden, sagte er. Der Sprecher räumte zugleich ein, dass das Verlassen Afghanistans auf dem Landweg riskant sein könnte. „Wir können nicht guten Gewissens eine pauschale Empfehlung abgeben, sich jetzt auf den Landweg zu begeben.“

Bei den derzeit laufenden Gesprächen deutscher Diplomaten mit Talibanvertretern in Katars Hauptstadt Doha gehe es auch darum, „möglichst belastbare Zusagen der Taliban zu bekommen, dass die Ausreise dieser Menschen zumindest nicht behindert wird“, sagte er.

Der Außenminister hatte am Donnerstagabend angekündigt, am Sonntag in die Region reisen zu wollen. Er will Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan sowie die Türkei und Katar besuchen.

Tausende Afghanen auf Wartelisten für Termin zum Familiennachzug

Unterdessen berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf das Auswärtige Amt, dass mehr als 4.000 afghanische Staatsbürger vor Beginn der Luftbrücke in Kabul auf einen Termin in deutschen Auslandsvertretungen für ein Visum zum Familiennachzug gewartet haben. Mit Stand 16. August hätten sich „auf den Terminlisten der Botschaften für den Familiennachzug insgesamt für die Beantragung in Islamabad 2.775 Personen (davon 791 zu subsidiär Schutzberechtigten) und für Neu Delhi 1.388 Personen (davon 196 zu subsidiär Schutzberechtigten) registriert“, zitieren die Funke-Blätter aus der Regierungsbehörde.

Insgesamt warteten demnach Mitte August noch 4.163 afghanische Staatsbürger auf einen Termin zur Familienzusammenführung. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu Anfang Mai 2021. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion, über die die Zeitungen berichten, warteten damals in Islamabad knapp 1.879 Afghanen auf einen Termin für den Familiennachzug, in Neu Delhi waren es 1.138.

Unklar ist, wie viele dieser Menschen in den vergangenen Tagen mithilfe von internationalen Rettungsfliegern aus Afghanistan ausgeflogen worden sind. In Deutschland anerkannte Flüchtlinge haben grundsätzlich das Recht, ihre engsten Angehörigen, etwa Ehegatten und Kinder, über das Verfahren zum Familiennachzug nach Deutschland zu holen. Seit dem Terroranschlag auf die deutsche Botschaft 2017 in Kabul laufen die Visaverfahren für afghanische Staatsangehörige zum Familiennachzug in den deutschen Auslandsvertretungen in Pakistan und Indien.

Nach Angaben der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion beträgt die Wartezeit für einen Termin zur Familienzusammenführung etwa im pakistanischen Islamabad sowie im indischen Neu Delhi „über ein Jahr“. Die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, hatte die Bundesregierung zuletzt in den Funke-Zeitungen scharf dafür kritisiert, dass durch „bürokratische Abwehrhaltung“ nun nach der Machtübernahme viele Menschen in Afghanistan „in akuter Gefahr“ seien, die „eigentlich längst bei ihren Familienangehörigen in Deutschland sein sollen“.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte mit Blick auf die dramatische Lage in Afghanistan versprochen, die „Kapazitäten unserer Visastellen in Islamabad, Neu Delhi, Taschkent“ aufzustocken und die „Möglichkeiten der zentralen Visabearbeitung im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten voll zu nutzen“.

UNO rechnet mit halber Million afghanischer Flüchtlinge in 2021

Nach der Machtübernahme der Taliban rechnen die Vereinten Nationen allein bis Jahresende mit bis zu einer halben Million weiterer afghanischer Flüchtlinge. „Wir bereiten uns auf etwa 500.000 neue Flüchtlinge in der Region vor“, sagte am Freitag die stellvertretende UN-Flüchtlingskommissarin Kelly Clements vor Reportern. Bislang sei jedoch noch keine massive Fluchtbewegung zu verzeichnen. (afp/dts)