Maas sichert Staatengemeinschaft verlässliche Außenpolitik nach Bundestagswahl zu
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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat der internationalen Staatengemeinschaft Kontinuität in der deutschen Außenpolitik nach der Bundestagswahl versprochen. Er habe allen Gesprächspartnern am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung „sehr deutlich gesagt, dass ich nicht davon ausgehe, dass der Ausgang der Bundestagswahl die Kontinuität wesentlich verändern wird“, sagte Maas am Donnerstag in New York.
„Es wird sicherlich Schwerpunkte geben, und es wird sicherlich Prioritäten geben. Aber auf die Verlässlichkeit der deutschen Außenpolitik wird man auch in Zukunft setzen können“, sagte Maas. Deutschland sei inzwischen bei vielen internationalen Organisationen der zweitgrößte Geber nach den USA und werde sich auch künftig „so verantwortungsvoll“ an internationalen Lösungen beteiligen wie bislang.
Maas sollte am Donnerstag in New York an einem Treffen der von Deutschland und Frankreich ins Leben gerufenen Allianz für Multilateralismus teilnehmen. Der Bundesaußenminister begrüßte vor dem Treffen, dass inzwischen die USA unter Präsident Joe Biden „mit am Tisch sitzen“.
Die Arbeit des Bündnisses sei auch jetzt wichtig, etwa im Kampf gegen die Corona-Pandemie oder beim Thema Klimawandel. „Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten mit an Bord sind, wird diese Allianz in Zukunft auch noch schlagkräftiger machen“, sagte Maas. (afp/dl)
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