Maas: Deutschland bereit zu mehr Verantwortung bei den Vereinten Nationen

Kurz vor seinem Abflug zu den Vereinten Nationen in New York hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt, als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat mehr Verantwortung zu übernehmen.

„Wir wollen bei der Bewältigung der größten Herausforderungen für Frieden und Sicherheit mitwirken“, erklärte Maas am Dienstag in Berlin. Er wolle darüber mit Vertretern anderer Staaten sprechen und hören, „was sie von uns erwarten“.

Maas will bei seinem Besuch bei der UNO für die deutsche Bewerbung als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat werben. Deutschland strebt für 2019 und 2020 zum sechsten Mal einen nicht-ständigen Sitz an. Die Bundesrepublik gehörte zuletzt 2011 und 2012 dem Sicherheitsrat an.

Vor seiner Abreise hob Maas das große Engagement Deutschlands in der UNO hervor. Deutschland sei viertgrößter Beitragszahler für den regulären und für den Friedensmissionen-Haushalt und der zweitgrößte Geber humanitärer Hilfe und offizieller Entwicklungshilfe. Zugleich sei Deutschland mittlerweile einer der größten westlichen Truppensteller für die UN-Friedenseinsätze.

Am Mittwoch nimmt der neue Außenminister nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres in New York an einer Debatte des Sicherheitsrats zur Zukunft der UN-Friedensmissionen teil. Geplant sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes auch ein Gespräch mit der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sowie ein Treffen mit UN-Botschaftern afrikanischer Staaten.

Außenpolitiker aus Regierung und Opposition machten sich ebenfalls für die deutsche Bewerbung stark. Ein nicht-ständiger Sitz im Sicherheitsrat sei „absolut erstrebenswert – wir sollten unsere Bemühungen dahingehend weiter forcieren“, sagte der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, der „Welt“.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, äußerte sich zuversichtlich, dass Deutschlands Bewerbung erfolgreich sein werde. Die Präsenz im UN-Sicherheitsrat wäre „Ausdruck des Vertrauens, das unserem Land weltweit entgegengebracht wird“, sagte Schmid der „Welt“. „Mit ihrer verantwortungsvollen und weitsichtigen Stimme wäre die Bundesrepublik Deutschland eine große Bereicherung“, sagte der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai der Zeitung. (afp)