Linke Europa-Fraktion will BSW nicht aufnehmen

Laut Umfragen wird die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Europa-Wahl aller Voraussicht nach mehrere Abgeordnete stellen – unklar ist jedoch, in welcher Fraktion.

Bei der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament ist das BSW nicht willkommen. Das sagte ihr Fraktionsvorsitzender Martin Schirdewan „Ippen-Media“. „Für so eine Gruppierung ist bei der Linken kein Platz“, sagte Schirdewan, der auch Co-Vorsitzender der deutschen Partei Die Linke ist.

„BSW-Personenkult […] rechts von der SPD“

Wagenknecht hatte diese Partei verlassen, um die BSW zu gründen. Schirdewan sagte: „Der BSW-Personenkult ordnet sich selbst rechts von der SPD ein, tritt nach unten gegen Bürgergeldberechtigte und Geflüchtete und hat Doppelstandards gegenüber Putin wie sonst nur die NATO gegenüber Erdoğan“.

Er ließ aber eine Möglichkeit für eine etwaige Zusammenarbeit auf EU-Ebene offen. „Wir arbeiten mit allen demokratischen Parteien zusammen, sofern es im konkreten Fall ausreichend inhaltliche Übereinstimmung gibt.“

Das BSW hatte zuletzt eine Zusammenarbeit mit Giorgia Melonis Fratelli d’Italia und Marine Le Pens Rassemblement National ausgeschlossen. Denkbar sei auch die Gründung einer neuen Fraktion. Dazu gibt es bislang aber keine konkreten Entwicklungen. (dts)