Konservative im Europa-Parlament wollen Abwahl von Schulz

Die konservative EVP-Fraktion im Europa-Parlament will am Mittwoch beschließen, einen eigenen Kandidaten für die Neuwahl des Parlaments-Präsidenten aufzustellen. Das berichtet „Bild“ (Mittwoch). Der Chef der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), sagte dem Blatt: „Europa muss liefern. Dafür brauchen wir im Europäischen Parlament die Partnerschaft von EVP und den Sozialdemokraten. Zu einer Partnerschaft gehört, dass wir darauf vertrauen können, dass Vereinbarungen eingehalten werden.“

Weber bezieht sich auf eine Absprache, dass Anfang 2016 ein Konservativer auf den Sozialdemokraten in dem Amt folgen soll. Der FDP-Vizepräsident des EP, Alexander Graf Lambsdorff sagte „Bild“: „Das Eis für Martin Schulz wird dünner.“ Allerdings will Schulz nicht kampflos weichen. Grund: Die Konservativen stellen mit EU-Ratschef Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zwei der drei EU-Top-Posten. „In einer Großen Koalition kann nicht alles an eine Partei fallen“, heißt es im Schulz-Lager. Wenn Schulz abtreten müsse, dann im Gegenzug wenig später auch Tusk. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte der Zeitung: „Allen Beteiligten sollte es darum gehen, den besten und bewährtesten Präsidenten an der Spitze des EU-Parlaments zu haben. Partei-Klein-Klein sollte da hintanstehen.“

(dts Nachrichtenagentur)