Iran kündigt weiteren Rückzug aus Atomabkommen an

Der Iran hat einen weiteren Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen angekündigt. Die Entscheidung über die "fünfte Etappe" des schrittweisen Rückzugs sei bereits gefallen.
Titelbild
Unterstützer und Mitglieder der paramilitärischen Streitkräfte der Haschisch-Al-Shaabi und der irakischen Hisbollah-Brigaden nehmen am 4. Januar 2020 an der Beerdigung des iranischen Militärkommandanten Qasem Soleimani (Porträt) und des irakischen Paramilitärchefs Abu Mahdi al-Muhandis (Porträt) in Bagdads Distrikt al-Jadriya, in der hochsicheren Grünen Zone Bagdads, teil.Foto: AHMAD AL-RUBAYE/AFP über Getty Images
Epoch Times5. Januar 2020

Der Iran wird in der Nacht einen weiteren Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen beschließen.

Die Entscheidung über die „fünfte Etappe“ des schrittweisen Rückzugs sei bereits gefallen, sagte der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag im iranischen Fernsehen.

Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA würden jedoch „einige Änderungen“ daran vorgenommen. Nähere Angaben machte Mussawi nicht.

Der Iran hat Vergeltung angedroht, international wird eine Gewalteskalation in der Golfregion befürchtet. (afp)



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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.

Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.

1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.

Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.

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