Habeck und Baerbock nehmen an Weltwirtschaftsforum in Davos teil
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) nehmen am Dienstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teil. Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt nicht teil.
„Der Chef des Bundeskanzleramtes, der Wirtschaftsminister, die Außenministerin, die Forschungsministerin werden alle vor Ort sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. „Also insofern ist die Bundesregierung doch sehr stark vertreten.“
Zum Verzicht auf eine Teilnahme von Scholz sagte er, dass alle Termine des Bundeskanzlers „sehr genau abgewogen“ würden. Die Entscheidung heiße nicht, dass Scholz nie wieder zum WEF nach Davos reisen werde. „Sondern das wird immer im Lichte der Erkenntnisse und der Lichte der Lage entschieden“, so Hebestreit.
Ukraine und Israel
Zu dem Treffen in dem Schweizer Alpenort werden außerdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Chinas Regierungschef Li Qiang, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.
Die Tagesordnung des Weltwirtschaftsforums wird geprägt von dem seit fast zwei Jahren andauernden Krieg in der Ukraine und dem Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas.
Habeck plant neben seiner Teilnahme an Diskussionsrunden auch mehrere bilaterale Treffen, unter anderem mit seiner ukrainischen Kollegin Julia Swyrydenko.
Insgesamt werden zu der Konferenz 2800 Teilnehmer erwartet, darunter mehr als 60 Staats- und Regierungschefs. Wie in jedem Jahr werden auch Proteste das Treffen begleiten. Das Treffen in Davos findet vom 15. bis 19. Januar 2024 statt. (afp)
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