Georgien und Moldau beantragen offiziell EU-Mitgliedschaft

Georgien und die Republik Moldau haben offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht. „Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft“, erklärte der Premierminister von Georgien, Irakli Garibaschwili,  am Donnerstag nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein „europäischer Staat“, der einen Beitrag zum „Schutz und zur Entwicklung“ Europas leisten wolle.

„Wir unterzeichnen heute den Antrag auf Mitgliedschaft in der EU“, sagte auch die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, vor Journalisten. „Einige Entscheidungen müssen prompt und entschlossen getroffen werden.“

Den Aufnahmegesuchen war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für sein Land vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine „gleichberechtigte“ Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert. Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.

Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. (afp/dl)