Regierungsbildung in Italien unter Conte: Fünf Sterne und Lega einigen sich erneut

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den parteilosen Juristen Giuseppe Conte erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Das gab das Präsidialamt in Rom am Donnerstagabend bekannt, nachdem Mattarella Conte zu einem Gespräch empfangen hatte.

Vorgeschlagen wurde Conte von den Chefs der  Fünf-Sterne-Bewegung und der  Lega, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, die sich zuvor erneut auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt hatten.

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In Italien unternehmen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega einen zweiten Anlauf für die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Bei erneuten Verhandlungen sei eine Einigung erzielt worden, erklärten die Parteivorsitzenden von Lega und M5S, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, am Donnerstag in einer gemeinsamen Mitteilung.

Staatschef Sergio Mattarella berief für den Abend erneut Giuseppe Conte, den Kandidaten von Lega und M5S für das Amt des Ministerpräsidenten, in den Quirinalspalast.

„Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt, heißt es in der Erklärung von Salvini und Di Maio. Die beiden Politiker hatten sich zuvor zu Gesprächen getroffen. Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag:

Vielleicht haben wir es schließlich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen.“

Kurz darauf berief Präsident Mattarella Carlo Cottarelli zu sich, den er am Montag nach der zunächst gescheiterten Regierungsbildung von Fünf Sternen und Lega mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt hatte. Cottarelli gab sein Mandat zur Regierungsbildung zurück.

Für 21 Uhr sind Gespräche zwischen Mattarella und Conte im Präsidialpalast vorgesehen. Es wurde erwartet, dass Conte zum zweiten Mal den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.

Die mögliche Vereidigung einer neuen Regierung könne ab Freitagmorgen erfolgen, hieß es aus dem Präsidialpalast. Medienberichten zufolge könne die neue Regierung am Montag oder Dienstag von den beiden Kammern des italienischen Parlaments gebilligt werden.

Hindernislauf

Ein erster Anlauf für eine Koalition von Fünf Sternen und Lega unter dem designierten Ministerpräsidenten Conte war am Sonntag gescheitert, nachdem Mattarella die vorgelegte Kabinettsliste nicht akzeptiert hatte. Größtes Hindernis war die Personalie des 81-jährigen Euro-Kritikers Paolo Savona, den die künftigen Koalitionspartner zum Wirtschafts- und Finanzminister machen wollten. Mattarella lehnte eine Ernennung Savonas ab.

Medienberichten zufolge soll Savona in einem möglichen Kabinett von Conte nun nicht mehr Wirtschafts- und Finanzminister, sondern Minister für Europäische Angelegenheiten werden.

Für Wirtschaft und Finanzen soll demnach Giovanni Tria werden, ein inhaltlich der Lega nahestehender Wirtschaftsprofessor. Im Unterschied zu Savona ist Tria jedoch entschieden für den Verbleib Italiens in der Euro-Zone.

Am Mittwoch hatte Di Maio nach einem Gespräch mit Mattarella bekundet, Savona einen anderen Posten zu geben und stattdessen einen Ministerkandidaten „von gleichem Format“ zu nominieren. Salvini ging auf die Offerte ein und reiste am Donnerstag zu neuen Gesprächen mit Di Maio und Conte nach Rom.

Derweil erklärten in einer am Dienstag und Mittwoch in Italien erhobenen Umfrage des Instituts Demopolis 54 Prozent der Befragten, sie seien durch die derzeitige politische Situation „beunruhigt“. 30 Prozent sagten, sie seien „wütend“, während elf Prozent erklärten, sie seien „enttäuscht“. Nur fünf Prozent zeigten sich „zuversichtlich“. (afp)