Front National-Gründer Le Pen scheitert vor Menschenrechtsgerichtshof

In einem Interview im Jahr 2005 hatte der langjährige Front-National-Vorsitzende die NS-Besatzung Frankreichs als „nicht besonders unmenschlich“ bezeichnet. Es habe lediglich einige „unvermeidliche Fehlreaktionen“ der deutschen Besatzer gegeben. Le Pen wurde deshalb in Frankreich zu drei Monaten Gefängnis auf Bewährung und 10.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Nur eine von vielen Verurteilungen, die er in seiner Karriere riskierte.

Der Vater der heutigen FN-Parteichefin Marine Le Pen sah sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt und zog vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser wies die Klage des umstrittenen Politikers ab. Die Verurteilung in Frankreich habe auf „stichhaltigen und ausreichenden“ Argumenten beruht und stelle keinen unverhältnismäßigen Eingriff in Le Pens Grundrechte dar, erklärten die Richter.

Berüchtigt für extreme Standpunkte

Le Pen ist in der Vergangenheit wiederholt wegen Äußerungen verurteilt worden, die Gerichte als rassistisch, antisemitisch oder die NS-Zeit verharmlosend einstuften – laut Wikipedia waren es 25 rechtskräftige Urteile allein bis 2007. Unter anderem hatte er die NS-Gaskammern wiederholt als „Detail“ der Geschichte des Zweiten Weltkriegs bezeichnet. Wegen solcher Äußerungen kam es zum Zerwürfnis mit seiner Tochter Marine, die ihn im vergangenen Jahr „wegen schwerer Verfehlungen“ aus der von ihm gegründeten Partei werfen ließ, deren Ehrenvorsitzender er lange Zeit war.

Le Pen war insgesamt fünf Mal als Präsidentschaftskandidat in Frankreich angetreten. Sein höchstes Ergebnis waren 17,79 % im Jahr 2002, als Amtsinhaber Jacques Chirac 82,21 % erzielte.

Seine Tochter Marine Le Pen erreicht mittlerweile Umfragewerte, die ihr Vater nie hatte: Im September lag sie zwischen 27-30 Prozent.

(afp / rf)