EU-Ratspräsident rechnet nicht mehr mit Einführung von Corona-Bonds

EU-Ratspräsident Charles Michel glaubt nach eigenen Angaben nicht mehr an die Einführung sogenannter Corona-Bonds. „Es gibt im Rat nun einmal verschiedene Befindlichkeiten“, sagte Michel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“, Samstagsausgabe). Ein solcher Beschluss erfordere aber Einstimmigkeit.

Spanien drängte derweil erneut auf die Aufnahme gemeinsamer europäischer Schulden zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. „Niemand verlangt, dass Deutschland die Schulden Spaniens oder Italiens übernimmt“, sagte die spanische Außenministerin Arancha González Laya der „FAZ“.

Michel betonte: „Alle 27 Mitgliedstaaten stehen zur gegenseitigen Solidarität.“ Es gehe nun vor allem darum, die richtigen Instrumente dafür zu finden. „Der Haushalt, vor allem wenn man in den ersten zwei Jahren der Finanzperiode 2021 bis 2027 Ausgaben vorzieht, wäre dafür ideal.“ Er könne dabei als Basis genutzt werden, um neue Förderinstrumente zu entwickeln und Investitionen zu finanzieren. „Wir müssen kreativ sein, konstruktiv und innovativ“, sagte Michel.

González Laya lobte die erste Krisenreaktion der EU, bezeichnete diese aber als nicht ausreichend. Jetzt sei eine gemeinsame, zeitlich befristete Investition der EU-Partner für die Zeit nach der Pandemie wichtig, sagte sie der „FAZ“. „Wenn wir nicht gemeinsam handeln, laufen wir Gefahr, uns in ein Anhängsel anderer zu verwandeln, statt eine Kraft zu sein, die politisches Gewicht in der Welt hat“, sagte die Außenministerin über die EU. „Wir brauchen Führung, besonders aus Deutschland, aber auch von den anderen EU-Mitgliedern.“ (afp)