EU-Politiker Sonneborn kritisiert EU-Präsidentin: Von der Leyen „verspricht jedem alles, was er hören will“

Satiriker und Europapolitiker Martin Sonneborn („Die Partei“) kritisiert Ursula von der Leyen. Über die EU-Kommissionspräsidentin sagte der EU-Abgeordnete dem Nachrichtenportal Watson: „Keine Ahnung, wenig Überzeugungen, keine Hausmacht im EU-Parlament, verspricht jedem alles, was er hören will.“ Von der Leyen habe sich eine Wohnung im Berlaymont-Gebäude einbauen lassen und schotte sich dort mit einer Clique überwiegend deutscher Berater ab, so Sonneborn.

Sein Appell: „Europa nicht von der Leyen überlassen.“ Den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) vermisst Sonneborn hingegen. „Politisch ist er mir zu konservativ, aber er hat sich in Krisen einfach selbst ermächtigt, stand bei Rats-Treffen uneingeladen vor der Tür und hat die Position des Parlaments – des demokratischeren Teils der EU-Institutionen – dargelegt. Oder Victator Orban und dem Irren vom Bosporus einfach mal die Grenzen aufgezeigt“, so der Satiriker.

Der neue Parlamentspräsident Sassoli sei „leider – genau wie Frau von der Leyen an der Spitze der Kommission – ein blasser Abklatsch ohne große Wirkungsmöglichkeit“. Er beobachtet eine Veränderung der Satire seit dem Anschlag auf Charlie Hebdo im Januar 2015.

„Ich würde sagen, große Teile der Branche sind vorsichtiger geworden. Dass nach den Anschlägen Autoren oder Zeichner an manchen Beiträgen ihre Namen nicht haben wollten, gab es zum Beispiel vorher selten“, sagte der EU-Abgeordnete („Die Partei“) dem Nachrichtenportal Watson.

Die Entscheidung der Redaktion von „Charlie Hebdo“, zum Prozessauftakt gegen die Hintermänner des Attentats noch einmal die Mohammed-Karikatur aufs Cover der Zeitschrift zu nehmen, die Anlass des Anschlags war, verteidigt Sonneborn: „Die Redaktion wollte und musste sich positionieren. Ich würde es als satirische Provokation werten, die zeigt, dass man weiterhin sein Fähnlein hochhält und sich nicht unterkriegen lässt.“ Er selbst sei allerdings nicht vorsichtiger geworden, so Sonneborn: „Ich hoffe nicht. Ich habe jedenfalls keine Schere im Kopf.“ (dts)