EU-Kommandozentrale startet nach Ende von Briten-Blockade „in kommenden Tagen“

Tagelang hatten sich die Briten quergestellt, jetzt soll es ganz schnell gehen: Die EU will ihre neue Kommandozentrale für Auslandseinsätze „in den kommenden Tagen“ starten, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag sagte. Bei einem Treffen in Brüssel beschlossen die EU-Verteidigungsminister auch, ihre vor mehr als einem Jahrzehnt gründeten Kampfgruppen endlich einsatzfähig zu machen.

Mit einer eigenen Kommandozentrale für Militäreinsätze im Ausland will die EU ihre Reaktionsfähigkeit auf Krisen erhöhen und ihre Verteidigungsstrukturen professioneller gestalten. Sie soll zunächst EU-Ausbildungseinsätze in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik führen.

Großbritannien setzt im Verteidigungsbereich traditionell auf die Nato und wehrt sich gegen Doppelstrukturen. Trotz des eingeleiteten EU-Austritts hatten die Briten den Start der Kommandozentrale Anfang der Woche noch verhindert.

Streit um den Namen

Grund war, dass im Rechtstext für die Einrichtung zunächst der Begriff „operationelles Hauptquartier“ auftauchte. Denn offiziell war mit London der sperrige Titel „Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit“ vereinbart. Am Mittwoch wurde dann aber ein Kompromiss gefunden und London hatte den Widerstand aufgegeben.

Die Kommandozentrale könne damit „in Kürze ihre Arbeit aufnehmen“, erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die EU bleibe damit „auf Kurs, um Europa in puncto Sicherheit stärker zu machen“.

Die EU-Verteidigungsminister beschlossen darüber hinaus, bisherige Hindernisse für den Einsatz der 1500 bis 3000 Soldaten starken Kampfgruppen zu beseitigen. Mogherini zeigte sich zuversichtlich, dass dies noch in diesem Jahr gelingen könne.

Kampftruppen als schnelle Reaktionskräfte

Die sogenannten Battlegroups existieren schon seit 2005. Die aus Streitkräften mehrerer Mitgliedstaaten gebildeten Verbände sollen bei Krisen schnell entsandt werden. Passiert ist das aber bisher nie. Mogherini verwies nun auf die Möglichkeit, dass die EU den Vereinten Nationen die Kampfgruppen als schnelle Krisenreaktionskräfte zur Verfügung stellen könnte, um die Zeit bis zum Aufbau einer UN-Mission zu überbrücken.

Hauptproblem für die Stationierung der Battlegroups ist bisher die Finanzierung. Denn bisher müssen teilnehmende Länder den Großteil der finanziellen Lasten für solche Missionen tragen. Nur ein geringer Teil wird von der gesamten EU gezahlt. Dies lässt teilnehmende Länder zögern, die Kampfgruppen tatsächlich loszuschicken.

Deutschland wirbt für ein verlegbares Krankenhaus

Unterstützung der Minister gab es auch für das insbesondere von Deutschland vorangetriebene Vorhaben, die Verteidigungszusammenarbeit notfalls nur mit einem Teil der Mitgliedstaaten zu vertiefen.

Ein Grundsatzbeschluss zum Start der sogenannten strukturierten Zusammenarbeit könne bis Jahresende fallen, sagte Mogherini. Es sei nun an den Mitgliedsstaaten, in den kommenden Wochen „konkrete Projekte“ vorzuschlagen.

Deutschland wirbt unter anderem für ein verlegbares Krankenhaus, eine EU-Logistik-Drehscheibe und gemeinsame Offiziersausbildung. Die so gegründeten Einheiten sollen im Besitz der beteiligten Mitgliedstaaten bleiben und können auch der UNO oder der Nato für Einsätze zur Verfügung gestellt werden. (afp)